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Document Security Systems Inc.

Euro Banknoten verstossen laut Document Security Systems gegen Patent; das Unternehmen fordert Schadensersatz in Form von Lizenzgebühren von der Europäischen Zentralbank

Rochester, New York und Luxemburg (ots/PRNewswire)

- Nach der Klageschrift wird die Technologie zur Verhinderung von
Fälschungen des Unternehmens bei über 30 Milliarden Banknoten ohne
Lizenz verwendet
Die Document Security Systems Inc. (Amex: DMC) gab heute bekannt,
das Unternehmen habe Klage gegen die Europäische Zentralbank in
Frankfurt am Main (Deutschland) eingereicht. Das Unternehmen möchte
damit eine angemessene Entschädigung für entgangene Lizenzgebühren
aufgrund der Patentverletzung durch die Europäische Zentralbank
erreichen. Jede im Umlauf befindliche Euro-Banknote verstösst gegen
ein Patent des Unternehmens, das die Technologie zur Verhinderung von
Falschgeld schützt.
In der heute erstinstanzlich beim Europäischen Gerichtshof in
Luxemburg eingereichten Klage heisst es, das Unternehmen behaupte,
dass alle im Umlauf befindlichen Euro-Banknoten gegen das europäische
Patent Nummer 455750B1 verstossen. (Das Gericht erster Instanz der
Europäischen Gemeinschaften  vergibt in den nächsten Tagen, nach der
Überprüfung Konformität der Klage  mit den formalen Voraussetzungen,
eine Fallnummer vergeben.).Das Patent  schützt ein Verfahren zur
Einbindung eines Sicherheitsmerkmals in Banknoten  und ähnlich
Sicherheitsdokumenten zum Schutz gegen Urkundenfälschung durch
digitale Scanner und Kopiergeräte. Das Patent wurde erteilt und von
der  technischen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts, der
höchsten  Instanz des europäischen Patenterteilungssystems,1999 für
gültig erklärt.  Das Patent wurde 2004 von Document Security Systems
Inc. (DSSI) aus dem  Nachlass des Erfinders Ralph Wicker, dessen Sohn
Tom nun Chief Technology  Officer von DSSI ist, erworben.
Am 1. Januar 2002 gaben zwölf Länder in Europa ihre nationalen
Währungen zugunsten des Euro auf und es wurden sieben Gruppen der
neuen Banknoten entworfen und gedruckt. Ende 2006 -- der
frühestmögliche Termin zur Verhandlung der Klage -- wird die EZB rund
30 Milliarden Euro-Banknoten gedruckt bzw. den Druck der
Euro-Banknoten veranlasst haben. Nach Meinung von DSSI verstossen
alle diese Euro-Banknoten gegen die Patente des Unternehmens.
Gericht erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften ist die
Instanz in Europa, die Klagen gegen Institutionen der Europäischen
Gemeinschaft wie etwa die Europäische Zentralbank verhandelt. Beim
Europäischen Gerichtshof gibt es lediglich eine Beschwerdeebene.
"Unsere Patente sind die wichtigsten und wertvollsten
Vermögenswerte des Unternehmens. Das heisst, wir müssen für deren
Schutz sorgen und wir haben das Recht, für die Nutzung unserer
Technologie bezahlt zu werden", so Patrick White, CEO von DSSI.
"Kontinuierliche Einnahmen aus Lizenzgebühren sind eine wichtige
Einnahmequelle für unser Unternehmen. Die Stärkung unserer
Patentrechte ist ein Schlüssel zum langfristigen geschäftlichen
Erfolg unseres Unternehmens. Der Euro ist nicht die einzige Währung,
bei der unsere Technologie unberechtigterweise eingesetzt wird. Wir
sind davon überzeugt, dass eine bedeutende Reihe anderer Währungen
und auch Traveller Cheques unsere patentierte Technologie
unberechtigterweise einsetzen. Zudem verletzt eine Vielzahl von
Unternehmen unsere Patente möglicherweise. Wir werden jedem einzelnen
Fall von Patentrechtsverletzung nachgehen und so unsere Urheberrechte
optimal in Sinne unserer Aktionäre nutzen."
DSSI wird von McDermott Will & Emery, einer internationalen
Rechtsanwaltskanzlei mit Büros in London, Brüssel und München,
vertreten. Der führende Anwalt Larry Cohen meinte: "Dieser Fall ist
ein rein finanzielles Problem. Bei entsprechender Zahlung ist der
Einsatz unserer patentierten Erfindung möglich. Fehlt eine
entsprechende Vereinbarung, entscheidet das Gericht erster Instanz
über die Probleme hinsichtlich der Verbindlichkeiten und
Schadensersatzforderungen."
Tom Wicker, Chief Technology Officer der DSSI meinte: "Die Familie
Wicker freut sich, dass Document Security Systems sich entschieden
hat, seine Technologierechte zu stärken. Mein Vater, Ralph Wicker,
war der ursprüngliche Erfinder dieser Technologie. Er verstarb,
obwohl er wusste, dass viele Regierungen und Unternehmen unsere
Patente verletzen würden. Unsere Familie konnte allerdings die
Quellen zur Wahrnehmung dieser Rechte nicht auftun. Wir haben uns mit
Document Security Systems zusammengetan, um die Ressourcen und die
Unternehmensstruktur zu haben, mit der wir zunächst gegen die
Probleme vorgehen können, die uns hinsichtlich der Verwendung unserer
Technologien unrechtmässig erscheinen. Ausserdem wollten wir damit
eine Plattform zur Vermarktung und Lizenzierung unsere jüngsten und
noch leistungsfähigeren Technologien für die Zukunft schaffen. Wir
besitzen die Fähigkeit zum derzeit bestmöglichen Schutz beliebiger
Währungen und von äusserst wichtigen Dokumenten gegen Fälschungen und
freuen uns sehr, die Anforderungen von Regierungen und Unternehmen
hinsichtlich Falschgeld und Geldfälschungen mit Lizenzvereinbarungen
mit DMC zu erfüllen." Die Familie Wicker schätzt, dass 80 % der
Scheck- und Formblattindustrie die Scheckschutztechnologie der Wicker
Patente bzw. die Handelsrechte der in den letzten 30 Jahren
entwickelten Handelsrechte der Familie Wicker ausnutzt.
Informationen zu Document Security Systems, Inc.:
Die Document Security Systems, Inc. (Amex: DMC) ist das führende
Unternehmen optischer Verfahren zur Verhinderung des Scannens
fälschungssicherer Technologien. Wir liefern modernste Technik zur
Abschreckung gegen Fälschungen und Lösungen für Homeland-Security,
Regierungen, Vollzugsbehörden, Sicherheitsdrucker und
Markenverpackungen, zudem für Unternehmen mit erhöhten
Sicherheitsanforderungen sowie Technologien zur Reduktion von
Identitätsdiebstahl und zum Schutz von unternehmenskritischen
Finanzinstrumenten und lebenswichtiger Daten. Das Unternehmen
entwickelt Lizenzen und verkauft Technologien zum Schutz vor
Fälschungen und damit zusammenhängende Produkte, z. B. das neue
AuthentiGuard(TM) Sicherheitspapier, das Originaldokumente vor Kopie
und Vervielfältigung schützt. Document Security bietet seine
Verifizierungstechnologie auch zur Identifizierung von Originalen und
zum Schutz vor Urkundenfälschungen an. Die verschiedenen
Anti-Scanning Technologien können für Währungen, lebenswichtige
Daten, Markenverpackungen, Etiketten, Tickets, ID-Karten, Pässe und
Gutscheine eingesetzt werden, um nur einige Anwendungen zu nennen.
Die Lösungen von Document Security System zur Verhinderung von
Fälschungen sind das Resultat der branchenweit führenden Technologie
des Unternehmens und des einzigartigen Verständnisses der
Anforderungen der Kunden. Zu den Produkten des Unternehmens zählen
unter anderem: AuthentiGuard(TM) Block-Out, AuthentiGuard(TM) Laser
Moire, AuthentiGuard(TM) Microperf, AuthentiGuard(TM) ObscuraScan,
AuthentiGuard(TM) Pantograph 4000, AuthentiGuard(TM) Phantom,
AuthentiGuard(TM) Prism, AuthentiGuard(TM) Survivor 21 und
AuthentiGuard(TM) VeriGlow.
Safe Harbor Erklärung
Diese Pressemitteilung enthält Forward-Looking Statements  (
vorausschauende Erklärungen) hinsichtlich der Erwartungen künftiger
finanzieller Leistungen, die einer Reihe von Risiken und
Unsicherheiten unterliegen. Es ist möglich, dass die künftige
finanzielle Leistungsfähigkeit des Unternehmens von den Erwartungen
abweicht, da sie von einer Vielzahl von Faktoren abhängig ist,
darunter von den folgenden: Veränderungen der wirtschaftlichen und
geschäftlichen Bedingungen in der Welt, verstärkter Wettbewerb,
Erzielung bestimmter Umsatzhöhen zur Erfüllung der Umsatzerwartungen,
die Fähigkeit des Unternehmens zur Vermarktung und zum Verkauf der
eigenen Technologie, Konsolidierung der Konkurrenten und der Kunden
des Unternehmens, technologische Fortschritte, unerwartete Kosten und
Belastungen, hinreichende Finanzierung für Pläne, Veränderungen der
Zinsentwicklung und der Wechslekurse, gesetzliche und andere
behördliche Auflagen sowie Versagen beim Umsetzen aller Pläne aus
welchen Gründen auch immer. Es ist unmöglich, all diese Faktoren
aufzuführen oder vorherzusehen. Diese Pressemitteilung enthält
Forward-Looking Statements (vorausschauende Erklärungen) im Sinne der
Bedeutung der Section 27A des Securities Act of 1933 und der Section
21E des Securities Act of 1934. Das Unternehmen weist Anleger
ausdrücklich auf die zusätzlichen Risiken im Zusammenhang mit
Investitionen in das Unternehmen hin, die in den Exchange Act Akten
des Unternehmens bei der SEC aufgeführt sind und zudem von Zeit zu
Zeit Veränderungen unterliegen. Alle vorausschauenden Erklärungen in
diesem Bericht wurden auf der Grundlage gegenwärtiger Bedingungen
gemacht; erwartete, künftige Entwicklungen und andere Faktoren sind
gegebenenfalls ebenso angebracht. Potenzielle Anleger werden
ausdrücklich darauf hingewiesen, dass diese Erklärungen keine
Garantie für die künftige Performance und tatsächliche Resultate sind
und, dass Entwicklungen in wesentlichen Punkten von den erwarteten
Entwicklungen abweichen können. Das Unternehmen unternimmt keine
Verpflichtung zur Aktualisierung der hierin enthaltenen
vorausschauenden Erklärungen bzw. zur Offenlegung von beliebigen
Fakten, Ereignissen oder Umständen, die Einfluss auf die Richtigkeit
solcher vorausschauenden Erklärungen haben.
Website: http://www.documentsecurity.com
             http://www.protectedpaper.com
             http://www.safetypaper.com

Pressekontakt:

Presse: John Henderson von Rubenstein Associates, Inc., Tel.
+1-212-843-8054, Fax +1-212-843-9200, Email
Jhenderson@rubenstein.com, für DSSI; Lizenz- bzw andere
Informationen: Cherrie Mahon von Document Security Systems, Inc.,
Shareholder Relations, Tel. +1-877-276-0293, Fax +1-585-325-2977,
Email Cherrie.Mahon@documentsecurity.com