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austriamicrosystems AG

EANS-Adhoc: austriamicrosystems AG
austriamicrosystems bestätigt Gültigkeit des Gerichtsurteils in der Patentverletzungsklage gegen Melexis und ist vom Erfolg der Berufung gegen erstinstanzliche Entscheidung zur Patentfähigkeit überzeugt

Unterpremstätten, Österreich (17. Dezember 2010) -

  Ad-hoc-Mitteilung übermittelt durch euro adhoc mit dem Ziel einer
  europaweiten Verbreitung. Für den Inhalt ist der Emittent verantwortlich.
Patente/Urheberrechte/Warenzeichen
17.12.2010
austriamicrosystems (SIX: AMS) bestätigte heute, dass das 
erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Düsseldorf (Deutschland) in 
der Patentverletzungsklage gegen Melexis N.V. / SA (Belgien) und ihre
deutsche Tochterfirma Melexis GmbH in Bezug auf 
Magnetfeld-Encoder-Produkte und das europäische Patent EP 0 916 074 
B1 weiterhin Gültigkeit hat. Zugleich erwartet austriamicrosystems, 
sich letztlich gegen die erstinstanzliche Entscheidung des 
Bundespatentgerichts in München (Deutschland) durchzusetzen, welche 
das europäische Patent EP 0 916 074 B1 zu 
Magnetfeld-Encoder-Produkten, dessen alleinige verfügungsberechtigte 
Inhaberin austriamicrosystems ist, als nicht patentfähig erachtet.
austriamicrosystems wird gegen die Entscheidung des Patentgerichts 
Berufung beim Bundesgerichtshof in Karlsruhe (Deutschland) einlegen, 
nachdem die schriftliche Urteilsbegründung vorliegt. 
austriamicrosystems ist überzeugt, dass die Berufung in dieser 
nächsten und zugleich letzten Instanz erfolgreich sein wird und das 
Gericht das Patent EP 0 916 074 B1 vollständig bestätigt.
austriamicrosystems betont, dass diese kürzliche Entwicklung keine 
negativen Auswirkungen auf seine derzeitige oder künftige 
Geschäftstätigkeit haben wird. Da die erstinstanzliche Entscheidung 
des Bundespatentgerichts keine Rechtskraft erlangt, bis über die 
Berufung entschieden wurde, trägt Melexis jedoch weiterhin das 
Risiko, dass austriamicrosystems nach einem positivem Entscheid der 
Berufung finanzieller Schadenersatz aus der Patentverletzung 
zugesprochen wird.
austriamicrosystems ist ein weltweit führender Anbieter von 
hochauflösenden integrierten Schaltungen mit Magnetfeldsensoren und 
bietet eine breite Palette von Drehwinkel-Encoder und Linear-Encoder 
an. austriamicrosystems´ Produktfamilie von Magnetfeldsensoren ist 
durch robuste, kontaktlose Positionsmessung ideal geeignet für 
unzählige Anwendungen in der Industrie-, Automobil- und 
Unterhaltungselektronik.

Rückfragehinweis:

Moritz M. Gmeiner
Director Investor Relations
Tel: +43 3136 500-5970
Fax: +43 3136 500-5420
Email: investor@austriamicrosystems.com

Branche: Technologie
ISIN: AT0000920863
WKN: 632638
Börsen: SIX Swiss Exchange / Amtlicher Markt

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