PD: Offizieller Besuch einer Delegation der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrates in Polen
(ots)Der Besuch fand auf Einladung der aussenpolitischen Kommission der grossen Kammer des polnischen Parlaments zwischen dem 6. und 11. Juli 2003 statt. Die Delegation der APK-N traf mit Parlamentarierinnen und Parlamentariern, mit Vertretern des Aussenministeriums und mit wichtigen politischen Persönlichkeiten zusammen. Auf dem Programm stand auch ein Besuch des Konzentrationslagers Auschwitz.
Die Delegation der APK-N begab sich nach Polen auf Einladung von Jerzy Jaskiernia, Präsident der Kommission für Auswärtige Angelegenheiten des Sejm, der grossen Kammer des polnischen Parlaments. Auf parlamentarischer Ebene nahm die Delegation an einer Sitzung dieser Kommission teil und traf auch mit Mitgliedern der Europakommission sowie mit dem Vizepräsidenten des Sejm zusammen. Was die Regierungsvertreter betrifft, so konnte die Delegation insbesondere mit Staatssekretär A. Rotfeld und mit Unterstaatssekretär J. Truszczynski vom Aussenministerium Gespräche führen. Überdies ergab sich die Gelegenheit zu einem Meinungsaustausch mit Protagonisten des demokratischen Umbruchs in Polen, namentlich mit dem ehemaligen Aussenminister Bronislav Geremek und dem Direktor der Nationalbank, Leszek Balcerowicz. Schliesslich kam es auch zu einem Treffen mit dem Erzbischof von Krakau, Kardinal F. Macharski.
Thematisch standen die Kontakte im Zeichen des Beitritts Polens zur Europäischen Union. Die Delegation hat mit ihren Gesprächspartnern die bilateralen Beziehungen und die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Polen diskutiert. In diesem Zusammenhang wurde auch die Ausdehung des Abkommens über den freien Personenverkehr angesprochen. Themen waren überdies die Rolle Polens in der EU und als Brücke zwischen dem Westen und dem Osten Europas, die institutionellen Reformen in der EU, die Stellung Polens in der Frage des Irakkrieges und der transatlantischen Beziehungen, die wirtschaftliche Lage Polens und der Stand der Reformbemühungen und schliesslich die politische Rolle der katholischen Kirche. Die polnischen Gesprächspartner interessierten sich für die Politik der Schweiz gegenüber der Europäischen Union.
Auf Grund der Gespräche konnte die Delegation ihr Wissen um die tragische Geschichte Polens vertiefen. So war denn auch der Besuch des Konzentrationslagers Auschwitz, bei dem die Delegationsleiterin zum Gedenken an die Opfer des Genozids einen Kranz niederlegte, ein besonders intensiver Moment auf dieser Reise.
Dank einer Reihe von Gesprächen mit Vertreterinnen und Vertretern der Polnisch-schweizerischen Handelskammer, des Swiss Business Hub und der Pro Helvetia konnte sich die Delegation ein genaueres Bild von den verschiedenen Bemühungen um die ökonomische und kulturelle Präsenz der Schweiz in Polen machen. Sie konnte ein Gespräch führen mit dem Direktor des ODHIR (Office for Democratic Institutions and Human Rights der OSZE, von der Schweiz finanziell unterstützt) und ein Elektrizitätswerk besuchen, das im Rahmen eines Umweltprogramms von der Schweiz mitfinanziert worden ist.
Die Delegation wurde angeführt durch Nationalrätin Lili Nabholz (FDP/ZH), Präsidentin der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrates. Ihr gehörten überdies an die Nationalrätinnen und Nationalräte Remo Gysin (SP/BS), Vreni Müller-Hemmi (SP/ZH), Kathy Riklin (CVP/ZH), Claude Ruey (LPS/VD), Walter Schmied (SVP/BE) und Marc Suter (FDP/BE).
Bern, 14. Juli 2003 Parlamentsdienste Auskünfte: Paolo Janke, Sekretär der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrates, Tel. 031 322 97 15