Tous Actualités
Suivre
Abonner Eidg. Institut für Geistiges Eigentum

Eidg. Institut für Geistiges Eigentum

Markenschutz wird günstiger

Bern (ots)

Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum
senkt die Gebühren für die Hinterlegung von schweizerischen Marken um
CHF 100.-. Der zehnjährige Schutz wird ab dem 1. Januar 2002 nur noch
CHF 700.- kosten.
Markenschutz geniesst seit langem einen hohen Stellenwert in der
Schweizer Wirtschaft. So wurden beim Eidgenössischen Institut für
Geistiges Eigentum in Bern im Jahr 2000 15'600 Marken zur Eintragung
angemeldet. Im ablaufenden Jahr dürfte sich die Anzahl Hinterlegungen
der Konjunktur entsprechend auf einem Niveau von über 12‘000 Marken
jährlich einpendeln. Diese Prognose und die im Jahre 2000 optimierten
Verwaltungsabläufe in der Markenabteilung erlauben es, die Gebühren
für die Registrierung von schweizerischen Marken ab dem 1. Januar
2002 von CHF 800.- auf CHF 700.- zu senken. Die Reduktion um 12,5%
gilt sowohl für die Ersthinterlegung als auch für die Verlängerung.
Eine eingetragene Marke geniesst einen zehnjährigen gewerblichen
Rechtsschutz, der jeweils um weitere zehn Jahre verlängert werden
kann.
Starkes gewerbliches Schutzrecht
Das Markenschutzgesetz verleiht derjenigen Partei im Streitfall
die besten Aussichten auf rechtlichen Erfolg, die ihre Marke als
erste beim Institut hinterlegt. Besitzer einer registrierten Marke
bestimmen zudem über deren gewerbliche Verwertung; über Verkauf,
Verpfändung und die Erteilung von Lizenzen also. Längst lassen
deshalb nicht nur Grosskonzerne ihre Marken eintragen, sondern immer
mehr auch KMUs. Gefördert wird dieser Trend durch das relativ
einfache Hinterlegungsprodezere, das in absehbarer Zeit auch
vollelektronisch durchführbar sein wird, und durch die
unternehmerfreundlichen Gebühren: Diese dürfen im Vergleich zu den
Gesamtkosten, die normalerweise in den Aufbau einer Marke investiert
werden müssen, als bescheiden bezeichnet werden.

Kontakt:

Eric Meier, Leiter Markenabteilung und Mitglied der Direktion,
Tel. +41/31/322'49'20.

Plus de actualités: Eidg. Institut für Geistiges Eigentum
Plus de actualités: Eidg. Institut für Geistiges Eigentum
  • 04.12.2001 – 14:56

    Im Internet gratis auf geschützte Marken und Patente zugreifen

    Bern (ots) - Mit www.swissreg.ch hat das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum eine neue Plattform geschaffen, die den kostenlosen Zugriff auf die Schweizer Schutzrechtsregister (Marken, Patente, Designs usw.) erlaubt. Die Datenbank liefert allen Interessierten nützliche erste Informationen. Welche Marke ist geschützt? Welche Erfindung bereits patentiert? Wer wissen will, wie es in der Schweiz um den ...

  • 06.11.2001 – 16:21

    Einladung: Medien-Workshop Biotechnologie und Patente

    Bern (ots) - Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum lädt zu einem Medienworkshop Biotechnologie und Patente ein. Der Schutz biotechnologischer Erfindungen ist ein Schwerpunkt der anstehenden Revision des schweizerischen Patentrechtes. Mit einer Motion hat das Parlament den Bundesrat beauftragt, das schweizerische Patentrecht an die Richtlinien der Europäischen Union über den rechtlichen Schutz ...

  • 05.09.2001 – 14:13

    Patentierbarkeit von Gentech-Erfindungen

    Patentrecht kann nicht zwischen erwünschten und unerwünschten Erfindungen unterscheiden Bern (ots) - In seiner Antwort auf eine Interpellation von Nationalrat Hans Widmer (Luzern) hat der Bundesrat am Mittwoch seine Haltung bestätigt, die Schweiz müsse die Chancen nutzen, die sich dank der Biotechnologie namentlich im Bereich Gesundheit bieten. Der Patentschutz schaffe dabei einen wesentlichen Anreiz ...