Eidg. Finanz Departement (EFD)
Frühjahrestagung 2001 von IWF und Weltbank
Bern (ots)
Am 29. und 30. April findet in Washington die gemeinsame Frühjahrestagung 2001 des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbankgruppe statt. Im Zentrum der Sitzungen des Internationalen Währungs- und Finanzausschusses (IMFC) und des Entwicklungsausschusses stehen die Konditionalität der Kreditvergabe durch den Währungsfonds, die Strategie der Weltbank für Länder mittleren Einkommens sowie die Fortschritte in der Umsetzung der Initiative zugunsten der hochverschuldeten Entwicklungsländer.
Die schweizerische Delegation umfasst die Bundesräte Kaspar Villiger (Delegationsleiter) und Pascal Couchepin sowie Jean-Pierre Roth, Präsident des Direktoriums der Schweizerischen Nationalbank. Der Anlass bietet wie immer eine sehr gute Gelegenheit für Kontakte mit Vertretern des IWF, der Weltbankgruppe, der schweizerischen Stimmrechtsgruppe sowie weiterer Staaten.
Im Mittelpunkt der Beratungen des IMFC (29. April) stehen die Gestaltung der Konditionalität von IWF-Programmen sowie die Arbeiten zur Stärkung des internationalen Finanzsystems. Beim Thema Konditionalität wird die Frage diskutiert, inwieweit der Detailliertheitsgrad der wirtschaftspolitischen Auflagen des Währungsfonds verringert werden sollte. Insbesondere in Bereichen, die nicht zum Kernmandat des IWF zu rechnen sind, hat sich die Zahl struktureller Auflagen über das vergangene Jahrzehnt stark erhöht. Die beabsichtigte Vereinfachung der Konditionalität der Kreditvergabe durch den Währungsfonds zielt darauf ab, dass strukturelle Bedingungen nur dann gesetzt werden, wenn sie kritisch für das Erfüllen der makroökonomischen Ziele des jeweiligen wirtschaftspolitischen Programms sind. Weitere wichtige Themen sind die bessere Ausrichtung der Tätigkeiten des IWF auf Finanzmarktfragen sowie auf die Krisenprävention, die Implementierung von international anerkannten Standards und Kodizes in den Bereichen der nationalen Geld-, Finanz-, und Fiskalpolitik sowie die bessere Einbindung des Privatsektors in die Vorbeugung und Bekämpfung von Finanzkrisen.
Als Hauptthemen des Entwicklungsausschusses sind die Strategie der Weltbank für die Länder mittleren Einkommens sowie die Initiative zugunsten der hochverschuldeten Entwicklungsländer (Heavily indebted poor countries, HIPC) traktandiert. Weitere Themen betreffen die Stellung von Handelsfragen in der Entwicklungspolitik, die sogenannten globale öffentliche Güter, verstärkte Massnahmen gegen HIV/AIDS sowie Richtlinien zum Schuldenmanagement und zu nationalen Insolvenzverfahren. Die Fortschritte bei der Umsetzung der HIPC-Initiative werden voraussichtlich an einer gemeinsamen Tagung des Entwicklungsausschusses mit dem IMFC diskutiert. Gegenstand der Beratungen wird vor allem die mittel- und langfristige Sicherung der aussenwirtschaftlichen Tragfähigkeit der Entwicklungsländer sowie die Modalitäten der Entschuldung konfliktbefallener Länder sein.
Den Tagungen des IMFC und des Entwicklungsausschusses geht traditionell die Sitzung der Zehnergruppe voraus (29. April). Dabei geht es um die Berichterstattung und die Abstimmung der Standpunkte unter den elf wichtigsten Industriestaaten bezüglich der oben erwähnten Themen. Usanzgemäss wird an dieser Sitzung auch über den Verlauf der Beratungen im Rahmen der G-10-Stellvertreter orientiert, unter anderem über den Bericht einer Arbeitsgruppe, die das Krisenmanagement von grossen und komplexen Finanzinstitutionen untersucht hat.
Auf den Internetseiten des IWF (www.imf.org) und der Weltbankgruppe (www.worldbank.org) finden sich eine Fülle von offiziellen Informationen zur Frühjahrestagung.
Abstecher ins Silicon Valley
Vor der IWF-Frühjahrestagung lässt sich Bundesrat Kaspar Villiger im Silicon Valley über neuste Informationstechnologien und Entwicklungen im E-Business informieren. Er wird begleitet von Vizekanzlerin Hanna Muralt Müller sowie einer Delegation von Beamten aus verschiedenen Departementen, die sich mit E-Government befassen. Ziel der Reise ist es auch, sich vor Ort darüber zu informieren, was den Erfolg dieser Wirtschaftsregion ausmacht und inwiefern daraus Lehren für die Verbesserung des Wirtschaftsstandortes Schweiz gezogen werden können. Die Informationsreise findet auf Initiative und Einladung der Swiss American Chamber of Commerce statt.
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