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UVEK: Aussprache über Betriebskonzept am Flughafen Zürich

Bern (ots)

Heute Montag hat in Bern eine Aussprache zum künftigen
Betriebskonzept des Flugha-fens Zürich stattgefunden. Diskutiert 
wurde einerseits über die weiteren Schritte im Rahmen des Sachplans 
Infrastruktur der Luftfahrt (SIL), anderseits die Ausgangslage vor 
dem Sondierungsgespräch zwischen der Schweiz und Deutschland zum 
Luftverkehrs-Staatsvertrag.
Vertreten an der Aussprache unter der Leitung von Hans Werder, 
Generalsekretär UVEK, wa-ren das EDA, das ARE, das BAZL, das BUWAL, 
der Kanton Zürich, 11 Nachbarkantone, der Flughafen Zürich, Swiss, 
Skyguide und die EMPA. Anlass für das Gespräch war zum einen der 
Entscheid von Kanton und Flughafen Zürich, von der im SIL- 
Koordinationsprozess favorisierten Variante für ein künftiges 
Betriebskonzept des Flughafens Abstand zu nehmen, zum anderen das 
vereinbarte Sondierungsgespräch zwischen den Verkehrministern der 
Schweiz und Deutschlands zum Staatsvertrag.
Beim SIL-Prozess orientierten die Bundesstellen über den weiteren 
Fahrplan zur Ausarbeitung des Objektblattes für den Flughafen 
Zürich. Dieses legt die raumplanerischen Rahmenbedin-gungen für den 
Betrieb fest und ist eine Voraussetzung für die Genehmigung des 
künftigen Be-triebsreglementes, welches der Flughafen noch 
einreichen muss. Nachdem der Kanton Zürich bis vor kurzem im SIL- 
Koordinationsprozess die Variante «BV2 optimiert» mitgetragen hatte, 
gibt er nunmehr mittelfristig einer Variante «Ist plus» und 
langfristig einer Variante mit Nordaus-richtung den Vorzug. Der SIL- 
Koordinationsprozess muss deshalb inhaltlich und zeitlich neu 
ausgerichtet werden. Für die Bundesstellen steht aufgrund des 
heutigen Planungsstandes als Langfristvariante nach wie vor das 
Betriebskonzept «BV2 optimiert» im Vordergrund. Sollte je-doch die 
weitere Planung ergeben, dass die von Kanton und Flughafen Zürich 
angestrebte Langfristvariante die Anliegen der Umwelt und der 
Raumplanung besser erfüllt sowie zeitge-recht realisiert werden 
kann, wäre der Bund bereit, darauf einzutreten. Die Bundesbehörden 
schlagen deshalb vor, diese Option im SIL-Objektblatt offen zu 
halten. Um die Mitwirkungs-rechte der Bevölkerung optimal zu 
gewährleisten, sollen das SIL-Objektblatt, das Betriebs-reglement 
und der kantonale Richtplan gleichzeitig im vierten Quartal 2003 
öffentlich aufgelegt werden.
Zum Thema Staatsvertrag legten die Gesprächsteilnehmer nochmals ihre 
Standpunkte dar. Auf Grund des Aussprache-Ergebnisses und unter 
Abwägung aller Gesichtspunkte wird die Schweizer Delegation unter 
Leitung von Bundesrat Moritz Leuenberger die Verhandlungspositi-on 
für das Sondierungsgespräch festlegen. Der Termin für das 
Sondierungsgespräch ist noch nicht festgelegt.
Bern, 20. Januar 2003
UVEK Eidgenössisches Departement für
Umwelt, Verkehr, Energie, Kommunikation
Presse- und Informationsdienst
Hinweis: Der Zeitplan für SIL-Objektblatt, Betriebsreglement und 
Richtplanung des Kantons Zürich ist unter folgender Adresse im 
Internet zu finden: 
http://www.aviation.admin.ch/d/themen/infrastr/bk_zrh.pdf

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