Alpen-Initiative
Vernehmlassung zur LSVA-Erhöhung 2008: Eine LSVA-Erhöhung ist gerechtfertigt
Altdorf (ots) -
In der Vernehmlassung fordert die Alpen-Initiative, die leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (LSVA) 2008 wie mit der EU vereinbart zu erhöhen. Die Tarife sollen danach alle zwei Jahre angepasst werden.
Der Bundesrat will die leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (LSVA) auf Anfang des nächsten Jahres erhöhen. Die Alpen-Initiative unterstützt die vom Bundesamt für Verkehr (BAV) vorgeschlagene Variante 2. Sie fordert ausserdem, dass die Tarife bei allen Kategorien alle zwei Jahre angepasst werden. Passiert dies nicht, so sinkt der durchschnittliche LSVA-Tarif laufend ab. Es bestünde kein Anreiz mehr, auf sauberere Fahrzeuge zu wechseln. In der Vergangenheit war der effektive durchschnittliche Tarif immer viel tiefer als geplant.
Externe Kosten verlangen nach einer Erhöhung
Die LSVA soll gemäss Bundesverfassung die Kosten abdecken, die der Schwerverkehr der Allgemeinheit verursacht und die nicht durch andere Leistungen oder Abgaben gedeckt sind (Art. 85). Die Transportrechnung 2003, welche auch die externen Kosten mit einschliesst, weist für die Kategorie Lastwagen eine Unterdeckung von 564 Millionen Franken aus. Dies entspricht rund 1 Rappen pro Tonnenkilometer. Rechnet man diesen zur damaligen LSVA von durchschnittlich 1,68 Rappen hinzu, so ergeben sich die 2,7 Rappen, welche das Landverkehrsabkommen nach Eröffnung des Lötschberg- Basistunnels erlaubt.
In dieser Rechnung sind die Klimakosten noch sehr konservativ eingeschätzt, die Staukosten sind überhaupt nicht enthalten. Die Erhöhung der LSVA ist also mehr als gerechtfertigt.
Kein Ersatz für die Alpentransitbörse
Die Alpen-Initiative fordert auch die Einführung der Alpentransitbörse ab 2008. Nur so wird sichergestellt, dass der vom Parlament gesetzte und vom Volk indirekt bestätigte Verlagerungstermin 2009 eingehalten werden kann.
Weitere Argumente für die LSVA-Erhöhung: http://www.alpeninitiative.ch/d/Sonstiges.asp
Für Rückfragen: Alf Arnold, 079 - 711 57 13 Georges Darbellay, 077 - 416 06 37