Medienmitteilung

Vernehmlassung zur LSVA-Erhöhung 2008: Eine LSVA-Erhöhung ist gerechtfertigt

Altdorf (ots) -

In der Vernehmlassung fordert die Alpen-Initiative,
die leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (LSVA) 2008 wie mit der 
EU vereinbart zu erhöhen. Die Tarife sollen danach alle zwei Jahre 
angepasst werden.

Der Bundesrat will die leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe 
(LSVA) auf Anfang des nächsten Jahres erhöhen. Die Alpen-Initiative 
unterstützt die vom Bundesamt für Verkehr (BAV) vorgeschlagene 
Variante 2. Sie fordert ausserdem, dass die Tarife bei allen 
Kategorien alle zwei Jahre angepasst werden. Passiert dies nicht, 
so sinkt der durchschnittliche LSVA-Tarif laufend ab. Es bestünde 
kein Anreiz mehr, auf sauberere Fahrzeuge zu wechseln. In der 
Vergangenheit war der effektive durchschnittliche Tarif immer viel 
tiefer als geplant.

Externe Kosten verlangen nach einer Erhöhung

Die LSVA soll gemäss Bundesverfassung die Kosten abdecken, die der 
Schwerverkehr der Allgemeinheit verursacht und die nicht durch 
andere Leistungen oder Abgaben gedeckt sind (Art. 85). Die 
Transportrechnung 2003, welche auch die externen Kosten mit 
einschliesst, weist für die Kategorie Lastwagen eine Unterdeckung 
von 564 Millionen Franken aus. Dies entspricht rund 1 Rappen pro 
Tonnenkilometer. Rechnet man diesen zur damaligen LSVA von 
durchschnittlich 1,68 Rappen hinzu, so ergeben sich die 2,7 Rappen, 
welche das Landverkehrsabkommen nach Eröffnung des Lötschberg- 
Basistunnels erlaubt.

In dieser Rechnung sind die Klimakosten noch sehr konservativ 
eingeschätzt, die Staukosten sind überhaupt nicht enthalten. Die 
Erhöhung der LSVA ist also mehr als gerechtfertigt.

Kein Ersatz für die Alpentransitbörse

Die Alpen-Initiative fordert auch die Einführung der 
Alpentransitbörse ab 2008. Nur so wird sichergestellt, dass der vom 
Parlament gesetzte und vom Volk indirekt bestätigte 
Verlagerungstermin 2009 eingehalten werden kann.

Weitere Argumente für die LSVA-Erhöhung: 
http://www.alpeninitiative.ch/d/Sonstiges.asp

Für Rückfragen:
Alf Arnold, 079 - 711 57 13
Georges Darbellay, 077 - 416 06 37

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