Vaduz (ots) - Auf Einladung von Regierungsrätin Aurelia Frick weilten vier leitende Mitarbeiter von amerikanischen Senatoren und Kongressabgeordneten in Liechtenstein. Sie trafen sich mit Vertretern der Aussenpolitik, des Finanz- und Wirtschaftsstandortes sowie mit Kulturschaffenden. Dabei konnten sie einen vertieften Einblick in das Liechtensteiner Staatswesen und in die bilateralen Beziehungen zwischen Liechtenstein ...
Vaduz (ots/ikr) - In ihrer Sitzung vom 22. August 2017 hat die Regierung die Abänderung von zwei Verordnungen und die Schaffung einer neuen Verordnung bewilligt. Dies war erforderlich, da das Amt für Soziale Dienste per 1. September 2017 neu für die Mietbeiträge für Familien sowie für die Prämienverbilligung in der Krankenversicherung zuständig ist. Der Bereich Mietbeiträge für Familien betraf zuvor das Amt für ...
Vaduz (ots/ikr) - Regierungsrat Mauro Pedrazzini und Bundesrat Alain Berset haben am Montag, 21. August 2017, ein Abkommen unterzeichnet, welches den gegenseitigen Zugang zu ambulanten Leistungen im Gesundheitswesen neu regelt. Das Abkommen soll die frühere jahrzehntelange Praxis in der grenzüberschreitenden ...
Vaduz (ots/ikr) - Die diesjährige Regierungsexkursion führte die fünf Regierungsmitglieder, ihre Stellvertreterinnen und Stellvertreter sowie Regierungssekretär Horst Schädler am 18. August 2017 nach Eschen, Schaan und Planken. Dort besichtigten sie auch den möglichen Standort der Jubiläumsbrücke zur 300-Jahr-Feier des Landes Liechtenstein. Ausgangspunkt der Regierungsexkursion war das Wasserreservoir Planken, wo ...
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 11. Juli 2017 eine permanente Flugverbotszone für Drohnen oder auch Multikopter für das Gebiet Regierungsgebäude - Landtagsgebäude - Schloss Vaduz erlassen. Die Verwendung von Drohnen richtet sich in Liechtenstein nach dem schweizerischen Luftfahrtrecht sowie dem liechtensteinischen Datenschutzgesetz. Aufgrund der stetigen Zunahme von Drohnenflügen im Bereich des Regierungsgebäudes, Landtaggebäudes und des ...
Vaduz (ots/ikr) - Der Investor Summit Liechtenstein bringt zum sechsten Mal innovative Startups und KMU auf Kapitalsuche mit Investoren und Entscheidungsträgern zusammen. Der Event am Donnerstag, 2. November 2017, im SAL in Schaan bietet hochkarätige Startups, Referate, Workshops und Netzwerk-Plattformen. Der Investor Summit Liechtenstein unter dem Patronat des Vereins Liechtensteiner Investitionsmarkt vernetzt bereits ...
Vaduz (ots/ikr) - Die Schweizer Bundespräsidentin Doris Leuthard hat am Donnerstag, 17. August, Regierungschef-Stellvertreter Daniel Risch und Regierungsrätin Dominique Gantenbein empfangen. Das Treffen bot die Gelegenheit, sich kennen zu lernen und Themen von gemeinsamem Interesse zu besprechen. Die Gespräche ...
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Berlin (ots) - 23. bis 27. August 2017: "Sommerkino" und "Tag der offenen Tür" im Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, Reichstagufer 14, 10117 Berlin Willkommen zum Staatsbesuch Das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung öffnet am 26. und 27. August 2017 jeweils von 10 bis 18 Uhr seine Pforten ...
Vaduz (ots) - Nach Abschluss des Ratingprozesses bestätigt die internationale Ratingagentur Standard&Poor's in ihrem Research Update vom 28. Juli 2017 das liechtensteinische Länderrating mit der Bestnote Triple-A mit stabilem Ausblick. Gemäss Bericht der Ratingagentur stützt sich die Beibehaltung des Höchstratings auf die positive Entwicklung der Landesrechnung sowie die gute Vermögenslage der Öffentlichen ...
Vaduz (ots) - Internationale Zusammenarbeit, Migration sowie das Thema Brexit waren die Schwerpunkte des diesjährigen deutschsprachigen Aussenministertreffens am 27. Juli 2017 in Salzburg. Der Wert und die Notwendigkeit der Kooperation zu grenzüberschreitenden europäischen Fragen wurden dieses Jahr beim deutschsprachigen Aussenministertreffen erneut bestätigt. Nach ...
Vaduz (ots/ikr) - Im Rahmen der Eröffnung der Bregenzer Festspiele traf Regierungsrätin Aurelia Frick den österreichischen Kulturminister Thomas Drozda. Gesprächsthemen waren unter anderem das Europäische Jahr des Kulturerbes 2018 und das Artist-in-Residence-Programm. Passender hätte die Kulisse nicht sein können, um über das Europäische Jahr des Kulturerbes 2018 zu sprechen. Die imposante Kulisse der neuen ...
Vaduz (ots/ikr) - Am Vormittag des 19. Juli wurden in Bregenz die Festspiele 2017 eröffnet. Bei der Ansprache vor rund 2000 Gästen vom Österreichischen Kulturminister Thomas Drozda das Thema Migration lanciert, welches auch im Programm der Festspiele aufgegriffen wird. Regierungschef Adrian Hasler wohnte dem ...
Vaduz (ots/ikr) - Der österreichische Innenminister Wolfgang Sobotka hat am Mittwochnachmittag, 19. Juli 2017 die Innenministerin Dominique Gantenbein zu einem Arbeitstreffen in Bregenz empfangen. Das Treffen bot Gelegenheit, sich kennen zu lernen und Themen von gemeinsamem Interesse zu besprechen. Die Gespräche ...
Vaduz (ots) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 11. Juli 2017 den Bericht und Antrag betreffend die Abänderung des AIA-Gesetzes verabschiedet. Die innerstaatliche Umsetzung des AIA wird im Rahmen eines Peer Review Verfahrens seitens des Global Forums on Transparency and Exchange of Information for Tax Purposes, dessen Mitglied Liechtenstein ist, untersucht. Erste ...
Vaduz (ots) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 11. Juli 2017 den Bericht und Antrag betreffend die Abänderung des Steueramtshilfegesetzes verabschiedet. Liechtenstein hat sich aufgrund der Multilateralen Amtshilfekonvention sowie als Mitglied des Inclusive Frameworks der OECD zum spontanen Informationsaustausch gemäss internationalem Mindeststandard ...
Vaduz (ots) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung am 11. Juli 2017 den Bericht und Antrag betreffend die Totalrevision des Gesetzes über die Versicherungsvermittlung sowie die Abänderung weiterer Gesetzes verabschiedet. Durch diese Vorlage soll die Richtlinie (EU) 2016/97 des Europäischen Parlaments und des Rates ...
Vaduz (ots) - Die australische Aussenministerin Julie Bishop und Aurelia Frick, liechtensteinische Ministerin für Äusseres, Justiz und Kultur, bekräftigten am Donnerstag, 13. Juli in Vaduz ihr gemeinsames Engagement im Rahmen der Vereinten Nationen (UNO) sowie zur Bewahrung einer auf Regeln basierenden ...
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 11. Juli 2017 den Bericht zur Dauer der Primarschule und Sekundarstufe in Liechtenstein zur Kenntnis genommen und nach Abwägung der Vor- und Nachteile entschieden, dass der neue Lehrplan weiterhin auf fünf Jahre Primar- und vier Jahre Sekundarstufe auszulegen ist. Dass Liechtenstein einen neuen Lehrplan erhalten wird, der sich am Lehrplan 21 der ...
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 11. Juli die Abänderung der Verordnung über die Sonn- und Feiertagsruhe und den Ladenschluss genehmigt. Mit der Verordnung wird geregelt, ob selbständig Gewerbetreibende ihr Geschäft (Ladengeschäfte, Kioske, Tankstellen u.a.) ausnahmsweise an Sonn- und Feiertagen offenhalten dürfen. In der Praxis wurde festgestellt, dass die geltende Verordnung keine Regelung ...
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 11. Juli 2017 einen Bericht und Antrag betreffend eines Nachtragskredits von CHF 2.5 Mio. zur Sicherstellung der Grundversorgung am Liechtensteinischen Landesspital (LLS) genehmigt. Das Liechtensteinische Landesspital hat nach der Ablehnung des Neubaukredits im Jahre 2011 einen Prozess der strategischen ...
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat am 11. Juli 2017 den Bericht und Antrag betreffend die Abänderung des Baugesetzes zu Handen des Landtags verabschiedet. Der Einsatz von Beschneiungsanlagen soll zukünftig in der Zeit zwischen dem 1. November und dem 1. März möglich sein, sofern der Boden gefroren ist und die ...
Vaduz (ots) - Am Dienstag, 11. Juli fand auf Einladung des österreichischen Aussenministers, Sebastian Kurz, der informelle Ministerrat der 57 Teilnehmerstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ausserhalb von Wien statt. Regierungsrätin Aurelia Frick vertrat Liechtenstein. Im Rahmen des informellen OSZE-Ministerrates fanden bilateralen Treffen unter anderem mit den Aussenministern von ...
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat anlässlich ihrer Sitzung vom 11. Juli 2017 den Bericht und Antrag betreffend die Abänderung des allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuches und weiterer Gesetze zur Umsetzung der Richtlinie 2014/54/EU über Massnahmen zur Erleichterung der Ausübung der Rechte, die Arbeitnehmern im ...
Vaduz (ots/ikr) - Gewährung eines Landesbeitrages an die Geschäftsstelle der Internationalen Alpenschutzkommission CIPRA zu Handen des Landtags verabschiedet. Die Internationale Alpenschutzkommission CIPRA (Commission Internationale pour la Protection des Alpes) wurde 1952 gegründet und konnte im Jahr 2017 ihren ...
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 11. Juli 2017 den Tarifvertrag zwischen dem Liechtensteinischen Krankenkassenverband und dem Verband diplomierter Masseure des Fürstentums Liechtenstein betreffend die Abgeltung von krankenversicherungspflichtigen Heilbehandlungen genehmigt. Für eine Übernahme der Leistungen durch die OKP ist eine ärztliche Verordnung notwendig. Zudem muss der betreffende ...
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 11. Juli 2017 den Bericht und Antrag betreffend die Abänderung des Gesetzes über die Krankenversicherung (KVG) zu Handen des Landtags verabschiedet. Damit sollen vor allem Gesetzeslücken geschlossen werden, die beim Inkrafttreten des revidierten KVG zutage getreten sind. Tarifstruktur gilt künftig auch für Leistungserbringer ohne OKP-Zulassung Durch Bezahlung ...
Vaduz (ots/ikr) - Am 4. Juli 2017 hat die Regierung den Berichtsentwurf "Bewirtschaftungsplan und Massnahmenprogramm nach Wasserrahmenrichtlinie" zur Kenntnis genommen. Die Öffentlichkeit ist eingeladen, bis zum 15. Januar 2018 zum Berichtsentwurf Stellung zu nehmen. Umsetzungsphasen der Wasserrahmenrichtlinie Mit ...
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 4. Juli 2017 die Entwürfe zum Konzept Biber Liechtenstein und zur Verordnung zur Verhütung und Vergütung von Schäden durch spezifisch geschützte Tierarten (VVSV) zur Kenntnis genommen und die Durchführung einer öffentlichen Konsultation beschlossen. Das ...
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 4. Juli 2017 den Stiftungsrat des Liechtensteinischen Entwicklungsdienstes (LED) für die Mandatsperiode 2017 bis Juli 2021 neu bestellt. Den Vorsitz übernimmt das neue Mitglied Christian Batliner. Die bisherigen Mitglieder Dominik Amann, Maria Bieberschulte und Alicia Längle wurden bestätigt. Als neue ...
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 4. Juli 2017 Margit Hassler neu in den Stiftungsrat der Liechtensteinischen Landesbibliothek gewählt hat. Sie ersetzt Susanne Eberle-Strub, die nach ihrer Wahl in den Landtag aus dem Stiftungsrat zurückgetreten ist. Die Regierung dankt Margit Hassler für ihre Bereitschaft, ihre Fähigkeiten für die Landesbibliothek einzusetzen. Ebenso dankt sie Susanne ...