Essen (ots)

So schnell wird die Regierung das Atom-Thema nicht los. Ob das die gerichtliche Schlappe bei der Brennelementesteuer ist oder die drohenden Niederlagen bei Klagen gegen den Ausstieg: Die Blitzwende der schwarz-gelben Bundesregierung ging offensichtlich nicht nur stark zu Lasten der Qualität des Gesetzes. Die Abstimmung mit den europäischen Partnern ging völlig unter. Vattenfall gehört dem schwedischen Staat und die wahrscheinliche Klage vor dem Internationalen Schiedsgericht wirft ein bezeichnendes Licht auf deutsches Verhalten in dieser Frage. Dazu muss man wissen: Als Schweden noch aus der Atomenergie aussteigen wollte, verlangte es die Stilllegung von Eon-Kraftwerksblöcken. Anders als die Deutschen aber bot das Land einen Ausgleich in Form von Beteiligungen an Vattenfall-Kernkraftwerken an. So etwas nennt man fair. Deutschland aber enteignet per Federstrich das schwedische Volk. Schweden ist nicht das einzige Land, das sich vom deutschen Alleingang brüskiert sieht. Der Ausstieg hat Folgen für ganz Europa. Vom europäischen Gedanken jedenfalls ist in dieser Frage rein gar nichts zu spüren.

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