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05.02.2021 – 07:00

Avenir Suisse

"Demokratie und Föderalismus auf Corona-Irrfahrt?" - Neue Analyse von Avenir Suisse

Zürich (ots)

Seit der Ausbreitung des Covid-19-Virus im ersten Quartal 2020 stehen die Verantwortlichen in Bund und Kantonen unter erheblichem Handlungsdruck. Die exekutiven Befugnisse wurden ausgeweitet (und damit die Rolle der Legislative gemindert) und zentralisiert. Vielen offenbar zu wenig stark, denn oft hörte man den Vorwurf, der Föderalismus erweise sich als Nachteil bei der Pandemiebekämpfung. Zu Recht?

In der neuen Analyse formuliert Avenir Suisse acht Empfehlungen, wie das föderale Krisenmanagement in der Pandemiebekämpfung optimiert werden kann und in welchen Bereichen es Optimierungspotenzial in der Aufgabenteilung zwischen den Staatsebenen gibt. Kritisch ausgeleuchtet werden die gesetzlichen Grundlagen zur Pandemiebekämpfung und das bisherige Zusammenspiel zwischen Regierung und Parlament. Doch statt noch mehr Kompetenzen dem Bund zu übertragen, wäre eine eindeutigere Zuordnung der Verantwortlichkeiten zwischen Bund und Kantonen ratsam.

Darüber hinaus ist die Digitalisierung deutlich voranzutreiben. Die fehlende Digitalisierungsdurchdringung des öffentlichen Sektors erwies sich bis dato als einer der grössten Mängel zur Gewährleistung der direkten Demokratie und der parlamentarischen Kontrolle auch in Krisenzeiten.

Link zur Studie

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Pressekontakt:

Lukas Schmid (lukas.schmid@avenir-suisse.ch, +41 44 445 90 08)
Peter Grünenfelder (peter.gruenenfelder@avenir-suisse.ch, +41 79 458 08 63)