The Secretariat of the Global Commission on Elections, Democracy and Security
Bedeutendes Forum warnt UN und internationale Partner davor, dass die weltweite Ausbreitung der Demokratie in Gefahr sei, und fordert mehr Integrität bei Wahlen
York (ots/PRNewswire)
Louise Arbour der International Crisis Group sprach heute am Rande der Generalversammlung der Vereinten Nationen (UNGA) im Rahmen einer gemeinsamen Veranstaltung der Regierungen von Australien und Chile, um für Deepening Democracy zu werben - den neuen Bericht der Weltkommission zum Thema Wahlen, Demokratie und Sicherheit. Im Bericht werden akute nationale und internationale Massnahmen gefordert, um die Integrität von Wahlen zu schützen.
Arbour erklärte: "Nicht nur junge oder sich in der Umstellungsphase befindliche Demokratien haben Probleme, die Integrität bei der Durchführung von Wahlen zu wahren - auch in westlichen Ländern mit langjähriger demokratischer Tradition können gravierende Mängel bestehen. Da auf der ganzen Welt immer mehr Wahlen stattfinden, müssen wir alles Nötige dafür tun, damit diese Wahlen echt und aussagekräftig sind - wir nennen das Wahlen mit Integrität."
Der Abgeordnete Hon. Richard Marles, Australiens parlamentarischer Staatssekretär für auswärtige Angelegenheiten und Mitveranstalter der UNGA-Tagung, gratulierte der Kommission zu ihrer Arbeit und lobte die Ergebnisse des Berichts. Er erklärte: "Wir alle sind dafür verantwortlich, an der Demokratie weiterzuarbeiten und Wahlen mit Integrität gezielt zu fördern. Demokratie ist nicht unumkehrbar. Sie kann durch Ungleichheit, Konflikte, Korruption und durch unzureichende Amtsführung untergraben werden. Australien engagiert sich für eine friedliche, sichere, nachhaltige und demokratische globale Gemeinschaft - und unterstreicht dabei die Bedeutung von politischer und elektoraler Integrität."
Die wesentlichen Inhalte von Deepening Democracy: a Strategy for Improving the Integrity of Elections Worldwide sind: Durchführung von Wahlen mit Integrität zur gezielten Förderung von demokratischen Kernwerten und Menschenrechten, Verbesserung der Amtsführung, Kampf gegen Korruption, Ermächtigung von Minderheiten und Serviceangebote für arme Bevölkerungsgruppen.
Wenn Wahlen nicht fair durchgeführt werden, können sie der Demokratie schaden, Trennungen verschlimmern, Konflikte auslösen und das Leben der Menschen demnach auch nicht verbessern.
Die Kommission aus ehemaligen weltweiten Regierungsoberhäuptern, Nobelpreisträgern und führenden Akademikern warnt: "Der Aufstieg unbeaufsichtigter politischer Finanzierung droht die Demokratie flächendeckend zu untergraben und der Demokratie ihre einzigartigen Stärken zu nehmen."
Der Bericht zählt wiederholtes Fehlverhalten der internationalen Gemeinschaft bei der Unterstützung von Wahlen mit Integrität auf und bietet eine umfassende Auswahl an Empfehlungen, mit deren Hilfe elektorale Prozesse und Normen gestärkt werden können.
Kofi Annan, der Vorsitzende der Kommission, sagte: "Wahlen sind eine unverzichtbare Wurzel der Demokratie. Wenn Wahlen frei und fair sind, können sie ein wichtiger Katalysator für eine verbesserte Amtsführung, grössere Sicherheit und die menschliche Entwicklung sein. Wenn es jedoch keine glaubwürdigen Wahlen gibt, werden Bürgern alle Möglichkeiten zu einem friedlichen politischen Austausch genommen. Das Konfliktrisiko nimmt zu, während sich Korruption, Einschüchterung und Betrug unkontrolliert weiter ausbreiten können und das gesamte politische System von Innen zersetzen."
Der ehemalige mexikanische Präsident Dr. Ernesto Zedillo erklärte: "Ganz gleich wie viele lebendige Demokratien es in der Welt geben mag, wir haben auch zahlreiche Schwachstellen in Wahlsystemen entdeckt. Einige Länder, die sich gerade um die Umsetzung demokratischer Prinzipien bemühen, begehen grosse Fehler hinsichtlich der Wahlprozesse. Demokratie entwickelt sich zunehmend zu einem universellen Kernwert. Ohne die nötigen Regeln, Institutionen, Verfahren und eine entsprechende Kultur zur Durchführung von Wahlprozessen kann es jedoch keine starke Demokratie geben."
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Deepening Democracy verfügbar auf: http://www.global-commission.org
Eine gemeinsame Initiative von International IDEA und der
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