Kommentar zu Familie
Kinder
Osnabrück (ots)
Böses Erwachen
Ursula von der Leyen dreht gern das große Rad: Heute fordert sie die Vereinigten Staaten von Europa, 2007 krempelte sie Deutschlands Familienpolitik von rechts auf links, Rechtsanspruch auf Kita-Platz 2013 inklusive. Von der Leyen ist längst weitergezogen, jetzt drohen andere an den Risiken und Nebenwirkungen ihrer Politik Schaden zu nehmen. Die nachfolgende Familienministerin Kristina Schröder steht mit einem geerbten Makel da, weil Ist und Soll beim Kita-Ausbau krass auseinanderklaffen.
Die schönen Schlagworte vom betreuten Kind standen nämlich nicht im Einklang mit den Mitteln, die der Bund zu zahlen bereit war. Dazu leiten klamme Länder Bundesmittel oft nur zögerlich weiter. Böses Erwachen vor allem in den Kommunen: Wenn zu Recht verärgerte Eltern mit dem Anwalt anrücken, baden sie aus, was von vornherein zum Scheitern verurteilt war. 250 000 Plätze für Kleinkinder fehlen allein in den alten Ländern, wo anders als im Osten außerfamiliäre Betreuung keine Tradition und folglich eine schwache Infrastruktur hat. Niedersachsen ist dafür nur eines von vielen Beispielen. Die Stabilität des Euro sei so wichtig wie die Stabilität der Familien, diesen großen Satz riskierte gestern der Sprecher des Familienministeriums. Nimmt man ihn beim Wort, heißt das: Bitte bei Einsatz und Kita-Mitteln draufsatteln. Den Rechtsanspruch auf Kita-Plätze einfach zu vertagen bedeutet, sich aus der Verantwortung zu stehlen.
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