Alle Storys
Folgen
Keine Story von Berliner Zeitung mehr verpassen.

Berliner Zeitung

Kommentar zu Niebels Personalpolitik

Berlin (ots)

Niebel hat die Zeichen der Zeit erkannt. Die FDP liegt am Boden und wird sich bis zur Bundestagswahl 2013 nicht erholen. Es ist bald vorbei mit der Regierungsbeteiligung. So liegt es nahe, wenigstens im Ministerium nachhaltige Fakten zu schaffen: Da werden neue Abteilungen eingerichtet und Parteifreunde ins Ressort geholt, die ein Amtsnachfolger nicht so schnell loswird. Niebel tut nichts anderes, als viele Minister vor ihm. Ihm kann allerdings ein Vorwurf gemacht werden: Er bläht auf, was er eigentlich abschaffen wollte.

Kontakt:

Berliner Zeitung
Bettina Urbanski
Telefon: +49 (0)30 23 27-9
Fax: +49 (0)30 23 27-55 33
berliner-zeitung@berlinonline.de

Weitere Storys: Berliner Zeitung
Weitere Storys: Berliner Zeitung
  • 16.01.2012 – 18:45

    Kommentar zur Vorzugsbehandlung für Saif al-Arab Gaddafi

    Berlin (ots) - Klar, die Bundesrepublik hatte wenig Interesse daran, den impulsiven Gaddafi zu verärgern. Doch die sonst so selbst- und pflichtbewussten bayerischen Behörden zeigten sich über die Maße zuvorkommend. Nicht weniger als elfmal drückten sie in der Folge die Augen zu, als Ermittlungen gegen Saif wegen Waffenhandels, Beamtenbeleidigung und Handgreiflichkeiten liefen. All dies liest sich wie ein Stück aus ...

  • 16.01.2012 – 18:40

    Kommentar zum Patientenrechte-Gesetz

    Berlin (ots) - Die FDP-geführten Ministerien regeln in dem Gesetz im Wesentlichen nur das, was die zumeist patientenfreundlichen Richter an den deutschen Gerichten ohnehin verlangt haben. Innovative Ideen wurden nicht aufgegriffen. Es gibt keinen Entschädigungsfonds für Opfer von Behandlungsfehlern, keine Eindämmung weitgehend überflüssiger IGEL-Leistungen. Kein Patientenbrief, der in verständlicher Sprache ...

  • 13.01.2012 – 18:45

    Kommantar zum Kauf von 140 Brandenburger Seen

    Berlin (ots) - Es ist so gut wie sicher, dass das Land Brandenburg fast alle Seen kaufen wird, deren Eigentumsverhältnisse noch ungeklärt sind - 140 Seen für bis zu sechs Millionen Euro. Verkäufer ist der Bund, der das ehemalige Volkseigentum nach dem Ende der DDR von der Treuhandgesellschaft übernahm. Vater Staat bewahrt die Freizeiträume seiner Bürger. Klingt gut, ist aber ein absurdes Geschäft unter Brüdern. ...