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18.01.2011 – 22:40

The OneVoice Movement

Knesset eröffnet neuen Ausschuss für Zwei-Staaten-Lösung inmitten politischer Wirren

New York (ots/PRNewswire)

Gemeinsam mit
Oppositionsführerin und Chefin der Kadima-Partei Tzipi Livni sowie
Abgeordneten des israelischen Parlaments (Knesset) eröffnete OneVoice
am Montag in Jerusalem den ersten Ausschuss zur Zwei-Staaten-Lösung
inmitten politischer Wirren, die den Friedensbemühungen einen
weiteren Schlag zu versetzen drohten.
(Foto: http://photos.prnewswire.com/prnh/20110117/DC31246-a)
    (Logo: http://photos.prnewswire.com/prnh/20110117/DC31246LOGO-b)
Ins Leben gerufen wurde die neue Lobby von OneVoice Israel (OVI),
der lokalen Gruppierung der internationalen Basisbewegung OneVoice,
und dem Kadima-Abgeordneten Yoel Hasson, Vorsitzender des staatlichen
Kontrollausschusses und ehemaliger OVI-Jugendleiter. Mit der Lobby
soll ein moderater Block innerhalb der Knesset geschmiedet werden,
der sich für die Zwei-Staaten-Lösung einsetzt und entsprechenden
Druck auf die israelische Regierung ausübt.
"Wir von der Kadima verfolgen eine echte Vision und treiben kein
doppeltes Spiel wie Sie es heute bei anderen Knesset-Abgeordneten
sehen konnten", so Livni über den Ausschuss. "Der einzige Weg zur
Sicherstellung eines demokratischen jüdischen Staates liegt in der
Zwei-Staaten-Lösung.... Die Menschen werden diesen Ansatz
unterstützen, wenn sie begreifen, dass er ganz klar im Interesse
Israels steht und keine Frage von rechts oder links ist".
Minderheitenminister, Avishay Braverman, ein nachdrücklicher
Befürworter des Ausschusses, sagte infolge seines Rücktritts seine
Rede bei der Veranstaltung ab. Zwei weitere Minister der israelischen
Arbeiterpartei Awoda verliessen ihre Posten und zogen somit die
Partei aus der aggressiven Koalitionsregierung.
"Barak kehrte der Arbeiterpartei bereits lange vor seinem
Rücktritt den Rücken, als er sich mit einer Führung zusammentat, die
dem so dringend nötigen Friedensprozess mit äusserster Nachlässigkeit
begegnete", so Braverman. "In dem Vakuum, das diese Regierung
geschaffen hat, machten die Bürger Israels, darunter auch die
löblichen Bemühungen von OneVoice Israel zur Gründung der Lobby, für
die Zwei-Staaten-Lösung und die langfristige Sicherheit ihres Landes
mobil".
Zahlreiche israelische Politiker zeigten sich von den
stagnierenden Friedensgesprächen und den sich zunehmend verhärtenden
Regierungspositionen ernüchtert und machten sich erneut für das
Prinzip der "zwei Staaten für zwei Völker" stark.
Zu den weiteren Ausschussmitgliedern zählen die
Knesset-Abgeordneten Nino Abesadze, Zeev Bielski, Shlomo Molla,
Nachman Shai und Orit Zuaretz. Sie haben sich zu einem unparteiischen
Gremium zusammengeschlossen, um eine direkte politische Lösung mit
den Palästinensern voranzutreiben.
"Wir alle kennen die Rahmenbedingungen der Vereinbarung - was
jedoch fehlt, ist eine mutige und entschlossene Führung, die s sowohl
hier in Israel als auch bei der palästinensischen Autonomiebehörde
harte Entscheidungen durchsetzen kann", so Hasson, Vorsitzender des
Ausschusses. "Beide Parteien müssen anerkennen, dass ihr Traum nicht
zur Gänze in Erfüllung gehen kann. Gemeinsam können wir jedoch den
besten Teil davon wahrmachen".
OVI unterstützt die Veranstaltung, um den bestehenden politischen
Willen in Israel zur Beilegung des Konflikts zu stärken. Einen Beweis
dafür lieferte auch das vor kurzem stattgefundene Treffen zwischen
einer Delegation von 100 israelischen Persönlichkeiten und
Palästinenserführer Mahmoud Abbas in Ramallah.
"Wir verdienen mehr als eine Regierung, die auseinanderzufallen
droht, wenn es jemand wagt, ein politisches Programm vorzulegen",
meinte OVI-Leiter Tal Harris. "Sie können sicher sein, dass die
Mehrheit der Israelis und  Palästinenser für einen echten Kompromiss
zur Beilegung des Konflikts bereit  ist. Wir sind hier, um eine
Regierung zu unterstützen, die diesen politischen  Prozess in die
Wege leitet, und in diesem Sinne obliegt es uns, eine  Regierung
abzulehnen, die sich mit Entscheidungen in dieser Angelegenheit
zurückhält".
Dutzende OVI-Jugendleiter nahmen an der Veranstaltung teil.
Vertreter der US-amerikanischen, britischen, jordanischen und
japanischen Botschaften sowie Führungspersönlichkeiten bekannter
israelischen Bürgergesellschaftsorganisationen folgten der
Einweihungszeremonie im Jerusalemsaal des Parlaments.
Tony Blair, Sondergesandter des Nahost-Quartetts, Lord Greville
Janner, ehrenamtlicher Vizepräsident des Jüdischen Weltkongresses,
sowie der US-amerikanische Geschäftsmann Charles Bronfman gaben ihre
Unterstützung für die dringliche Mission des Ausschusses in einem
Schreiben kund. Auch Sufian Abu Zaida, ehemaliger Minister der
palästinensischen Autonomiebehörde und Fatah-Politiker, brachte seine
Unterstützung für den Ausschuss zum Ausdruck.

Pressekontakt:

CONTACT: Ivan Karakashian, +1-212-897-3985, DW
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