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Berg-Karabach in Not - Völkermord verhindern!
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Binz, Bern (ots)
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M E D I E N M I T T E I L U N G / E I N L A D U N G
Die von Aserbaidschan betriebene Blockade des Latschin-Korridors lässt die in Berg-Karabach lebende armenische Bevölkerung verhungern. Die Schweiz muss sich - insbesondere im UNO-Sicherheitsrat - viel stärker engagieren, damit ein Völkermord noch verhindert werden kann. Zusammen mit verschiedenen Menschenrechtsorganisationen und armenischen Verbänden ruft daher die Gesellschaft Schweiz-Armenien (GSA) den Bundesrat dringend zum Handeln auf. Am 23. September findet in Bern eine Kundgebung mit mehreren Politikerinnen und Politikern von verschiedenen Parteien statt.
Am 2. September 1991 hat sich Berg-Karabach nach den Regeln des Völkerrechts von der Sowjetunion und somit auch von Aserbaidschan getrennt. Nicht nur das Selbstbestimmungsrecht, sondern gar das Existenzrecht der Karabach-Armenier wird aber ignoriert und die seit neun Monaten von Aserbaidschan betriebene Blockade des Latschin-Korridors - die einzige Verbindungsstrasse zwischen Stepanakert und der Aussenwelt - lässt die Karabach-Armenier verhungern.
Die Vorräte der 120'000 Einwohner sind aufgebraucht. Erste Hungertote wurden registriert. Die Zahl der Frauen, die einen Schwangerschaftsabbruch vornehmen lassen, ist drastisch gestiegen. In Stepanakert sind Mehl, Gas und Diesel genauso Mangelware wie Strom und Medikamente. Das Regime in Baku missbraucht vereinzelte Hilfslieferungen als psychologisches Druckmittel gegen die Karabach-Armenier. Die UNO-Völkermordkonvention setzt ein solches Benehmen mit den gleichnamigen Verbrechen gleich. Wir stehen am Beginn eines Völkermords, eines Verbrechens gegen die Menschlichkeit.
Der Bundesrat hat viel zu lange gewartet. So lange, bis es in Berg-Karabach zu Hungertoten gekommen ist. Sehr wenig ist zu spüren von jener Welle der Solidarität, die nach den ersten Massakern an Armeniern im Osmanischen Reich die Schweiz erfasste. 1896 unterzeichneten mehr als 450'000 Schweizerinnen und Schweizer eine Petition, die den Bundesrat zum Eingreifen aufforderte. Dabei ist die Solidarität der Schweiz heute wieder dringend nötig.
Es gibt Möglichkeiten, den drohenden Völkermord zu stoppen. Die Aussenpolitische Kommission (APK) des Ständerats hat den Bundesrat am 9. Januar 2023 aufgefordert, sich im UNO-Sicherheitsrat für eine humanitäre Luftbrücke zwischen Jerewan und Stepanakert unter der Schirmherrschaft der UNO einzusetzen. Das ist dringend. Schweigen ist tödlich.
Einladung an alle Medien:
Kundgebung am Samstag, 23. September 2023, 13.30 bis 15.00 Uhr in Bern auf dem Münsterplatz. Organisiert von Menschenrechtsorganisationen und armenischen Verbänden.
Pressekontakt:
Stefan Müller-Altermatt, Nationalrat Die Mitte, Co-Präsident Gesellschaft Schweiz-Armenien GSA, 076 332 15 26, stefan@mueller-altermatt.ch
Sarkis Shahinian, Co-Präsident Gesellschaft Schweiz-Armenien GSA
079 407 60 51, s.shahinian@gsa.swiss
Joel Veldkamp, Int. Kommunikation, Christian Solidarity International CSI
076 258 15 74, joel.veldkamp@csi-int.org (En, Fr) ar letzte Woche im Konfliktgebiet