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Schweizerischer Bauernverband

AP 2011: Zwiespältige Bilanz nach Entscheiden der WAK

Brugg (ots)

Die Kommission für Wirtschaft und Abgaben des
Ständerates (WAK-SR) hat heute die Beratung der Agrarpolitik 2011 
abgeschlossen. Der Schweizerische Bauernverband (SBV) zieht vorerst 
eine zwiespältige Bilanz: Einzelne seiner Anliegen wurden 
aufgegriffen. In wichtigen Bereichen wie dem Zahlungsrah-men hat es 
die Kommission aber verpasst, die nötigen Korrekturen an der 
Vor-lage des Bundesrates anzubringen.
Der SBV ist erfreut, dass die WAK-SR bei der Milchmarktstützung die 
radikalen Abbaupläne des Bundesrates zum Teil leicht entschärft hat. 
So soll die Zulage für verkäste Milch weniger rasch reduziert 
werden. Zudem sieht sie vor, die Produktion von Milch aus silofreier 
Milch auch künftig zu fördern. Dies sind für den Käse, dem 
Hauptexportprodukt der Schweizeri-schen Milchwirtschaft wichtige 
Entscheide. Für die gesamte Milchwirtschaft braucht es je- doch 
weitere Korrekturen.
Der SBV begrüsst zudem, dass die WAK-SR Parallelimporte für 
landwirtschaftliche Produkti-onsmittel und Investitionsgüter 
zulassen will. Dadurch ergibt sich für die Landwirtschaft ein 
Kostensenkungspotential von 25-30 Mio. Fr. pro Jahr.
Leider hat es die Kommission jedoch versäumt, beim Zahlungsrahmen 
die dringend notwen-dige Erhöhung vorzunehmen. Nur mit einer 
Aufstockung der Mittel können die bereits tiefen Einkommen in der 
Landwirtschaft zumindest gehalten werden. Zudem unterstützt die WAK- 
SR weitgehend die einseitigen Abbauabsichten des Bundesrates im 
Pflanzenbau. Damit würde sich der wirtschaftliche Druck auf den 
Pflanzenbau massiv verstärken.
Der SBV wird die Entscheide der WAK-SR im Detail prüfen. Er wird 
alles daran setzen die AP 2011 in den noch bevorstehenden 
Parlamentsdebatten weiter zu korrigieren, damit die inländische 
Land- und Ernährungswirtschaft nicht weiter geschwächt wird.
Rückfragen:
Jacques Bourgeois, Direktor, Mobile 079 219 32 33
Martin Rufer, Stv. Leiter Wirtschaft und Politik, 
Mobile 078 803 45 54      
Sandra Helfenstein, Mediensprecherin, Mobile 079 826 89 75
www.sbv-usp.ch

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