Integrationsbüro EDA/EVD

Integrationsbuero: Kohäsionsbeitrag: Technisches Treffen Schweiz-EU

      Bern (ots) - Am Donnerstag haben zwischen der Schweiz und der EU in
Bern Gespräche auf technischer Ebene zum schweizerischen
Kohäsionsbeitrag stattgefunden. Es ging um die Vertiefung der
Modalitäten eines solchen Beitrags, welche bereits anlässlich des
Treffens zwischen Bundesrätin Micheline Calmy-Rey und EU-Kommissarin
Danuta Hübner am 20. Oktober dieses Jahres in Brüssel diskutiert
wurden.

    Die Schweiz beabsichtigt, Projekte in vier Tätigkeitsbereichen zu finanzieren: Sicherheit und Stabilität; Umwelt und Infrastruktur; Förderung der Privatwirtschaft; sowie Bildung und soziale Entwicklung. Der geografische Verteilschlüssel wird sich an bestehenden Verteilschlüsseln der EU orientieren.

    Der Beitrag der Schweiz an die Kohäsion der erweiterten EU ist ein solidarischer Beitrag der Schweiz zur Verringerung des wirtschaftlichen und sozialen Gefälles zwischen alten und neuen EU- Staaten. Er wird sich auf 1 Milliarde Franken über einen Zeitraum von fünf Jahren belaufen. Seine Finanzierung erfolgt budgetneutral. Der Beitrag wird in Form von Projekten geleistet, die autonom und in eigener Verantwortung von der Schweiz – durch die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) bzw. das Staatssekretariat für Wirtschaft (seco) – ausgewählt und durchgeführt werden.

    Ein nächstes Treffen ist noch vor Ende Jahr vorgesehen.

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Bern, 11.November 2004

Auskunft: Adrian Sollberger, Integrationsbüro EDA/EVD Tel. 031 322 26 40 europa@ib.admin.ch



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