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economiesuisse - Effizient in die Zukunft investieren
Gesamtschau zur Bedeutung von Netzinfrastrukturen in der Schweiz

    Zürich (ots) - Infrastrukturen bilden die Grundlage für das erfolgreiche Funktionieren von Wirtschaft und Gesellschaft und sind daher ein wichtiger Standortfaktor. Die Schweiz hat im internationalen Vergleich sehr gute Infrastrukturen, wie eine Gesamtschau des Wirtschaftsdachverbands economiesuisse belegt. Andere Länder holen jedoch auf. Die frühzeitige, fokussierte Infrastrukturmodernisierung, deren Finanzierung nach transparenten Kriterien sowie die konsequente Förderung von Wettbewerbselementen sind für den langfristigen Erfolg der Schweiz zentral.

    Die Infrastrukturen in allen Sektoren sind seit den 1990er-Jahren weltweit im Wandel. Laut Pascal Gentinetta, Vorsitzender der Geschäftsleitung von economiesuisse, entscheidet primär die Qualität und weniger die Quantität der Infrastrukturen in der Schweiz über die Attraktivität des Standorts. Beim weiteren Ausbau muss das Preis-Leistungs-Verhältnis stimmen. Wo die Infrastrukturbenutzer keine kostendeckenden Preise zahlen können, werden der staatlichen Finanzierung von Netzinfrastrukturen im Ausbau und im Betrieb inskünftig engere Grenzen gesetzt. Dabei stellt vor allem die Verschiebung innerhalb der staatlichen Ausgaben weg von Infrastrukturen hin zu Sozialausgaben ein Problem dar. Hier findet ein schleichender Verdrängungskampf statt. Dieser ist zu dämpfen.

    Es gibt aber noch weitere Herausforderungen in der Infrastrukturpolitik. Einerseits gilt es, mit eingeschränkten Mitteln stetig wachsende Bedürfnisse zu befriedigen, andererseits muss die Schweiz bezüglich der Qualität ihrer Infrastrukturen ihren schwindenden Vorsprung aufs Ausland halten. Dominique Reber, Mitglied der Geschäftsleitung, hält fest: "economiesuisse geht es in der Infrastrukturpolitik darum Transparenz zu schaffen und eine Orientierung nach einheitlichen Kriterien zu geben. Investiert werden muss dort, wo die volkswirtschaftliche Rentabilität am höchsten ist." economiesuisse hat mit dem vorliegenden Bericht eine Gesamtschau vorgelegt, die als Kompass für eine Infrastrukturpolitik dienen soll. Als Resultat sind Handlungsempfehlungen und Leitlinien für alle Netzsektoren entstanden.

    Sorgen bereiten der Wirtschaft insbesondere Fragen zur Finanzierung im Verkehrsbereich. Das Finanzierungssystem ist zu komplex, um effizient zu sein. Die Verwendung der Einnahmen ist verworren, der Transfer (rund 2 Milliarden Franken pro Jahr) von der Strasse zur Schiene ist sehr hoch. economiesuisse fordert, dass die Verkehrsfinanzierung drastisch vereinfacht wird. Hanspeter Rentsch, Präsident der Infrastrukturkommission, sieht im "Mobility Pricing" eine gute Strategie: "Ein Ersatz der bestehenden Finanzierung durch ein echtes 'Mobility Pricing', das für Strasse und Schiene gleichermassen angewendet wird, ist langfristig für die Verkehrspolitik zielführend." economiesuisse wehrt sich gegen die Einführung eines vermeintlichen "Mobility Pricing", wie es von der Verwaltung vorgeschlagen wird: Als zusätzliche einseitige Strassenabgabe zur Finanzierung des öffentlichen Verkehrs würde lediglich der Verteuerung und Intransparenz Vorschub geleistet.

    Die Elektrizitätsinfrastrukturen sind ein weiterer Schwerpunkt des Berichts. Rudolf Hug, Präsident der Energie- und Umweltkommission, sagt in diesem Zusammenhang: "Wichtig ist die Versorgungssicherheit. Ausserdem muss eine faire Lösung zur Festlegung der Netztarife gefunden werden." Die sichere, kostengünstige und umweltfreundliche Versorgung ist zu einem Wettlauf gegen die Zeit geworden. Erste Engpässe drohen schon im nächsten Jahrzehnt. Im Winterhalbjahr hat die Schweiz schon jetzt keine Lösung zur Deckung der Versorgungslücke, da zu wenig eigene Energiequellen zur Verfügung stehen. Die Sicherstellung der Stromversorgung ist deshalb auch in Zukunft nur mit einem "sowohl als auch" von erneuerbaren Energien und Kernenergie zu gewährleisten.

    *Definition "Mobility Pricing": ein Ersatz bestehender Verkehrsabgaben für Schiene und Strasse, die verkehrsträgerübergreifend eingeführt wird und verursachergerecht ist.

Kontakt:
Roberto Colonnello
Telefon: +41 44 421 35 50
roberto.colonnello@economiesuisse.ch



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