economiesuisse

economiesuisse - Verkehrs-Infrastrukturfonds: Anpassungen notwendig
economiesuisse verlangt Prioritätensetzung und finanzielle Transparenz

      Zürich (ots) - Die Kapazität des bestehenden Strassennetzes stösst
punktuell an Grenzen. Die staubedingten volkswirtschaftlichen Kosten
sind gross. Massnahmen in den Agglomerationen und auf den
Hauptachsen drängen sich auf. Ein gut ausgebautes, funktionierendes
Verkehrssystem ist Voraussetzung für eine prosperierende Wirtschaft
und ein entscheidender Standortfaktor. Gesamthaft gesehen geht
deshalb der im April vom Bundesrat in die Vernehmlassung geschickte
Vorschlag zum Infrastrukturfonds in die richtige Richtung: Lösung
der Verkehrsprobleme in den Agglomerationen, Fertigstellung und
Sicherung der Funktionalität des Nationalstrassennetzes und Erhalt
der Infrastruktur in den Berg- und Randregionen.

    economiesuisse fehlt im Vernehmlassungsbericht allerdings die nötige Transparenz bei der Finanzierung sowie ein ganzheitlicher Überblick und eine langfristige Finanzplanung über die Verwendung der zweckgebundenen Verkehrsabgaben. Jede Erhöhung des Mineralölsteuerzuschlags lehnt economiesuisse genauso entschieden ab, wie allfällige zusätzliche Steuergelder. economiesuisse zieht zudem ein Gesamtkonzept mit einem einzigen Fonds und die Schaffung eines einzigen Bundesgesetzes der vom Bundesrat vorgeschlagenen Lösung mit zwei separaten Fonds und Gesetzen vor.

    economiesuisse verlangt, dass auch im Verkehrsbereich die vorhandenen Mittel effizient eingesetzt und auf möglichst rentable Infrastrukturprojekte und Angebote des öffentlichen und privaten Verkehrs konzentriert werden. Dabei ist auf konsolidierte und transparente Grundlagen bezüglich Verkehrsflüsse, Kapazitäten und Auslastungsgrade sowie auf finanzielle, betriebswirtschaftliche und volkswirtschaftliche Rentabilitätskriterien abzustellen. Im Verkehrsbereich werden die Entscheidungsträger nicht darum herum kommen, sämtliche Projekte und Angebote vermehrt nach ihrem Nutzen zu gewichten und entsprechend Prioritäten zu setzen, auch beim Ausbau und der Schliessung von Lücken im Nationalstrassennetz.

Zürich, 13. Juli 2005

Rückfragen: economiesuisse Pascal Gentinetta, 044 421 35 35 Regina Hunziker-Blum, 044 421 35 35



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