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14.10.2005 – 15:10

Bundesamt für Polizei

Polizeivertrag zwischen der Schweiz und Deutschland bewährt sich - Arbeitstagung vom 13./14. Oktober 2005 in Aarau

(ots)

Aarau, 14. Oktober 2005. Die Zusammenarbeit der schweizerischen und der deutschen Polizei-, Justiz- und Grenzschutzkräfte auf der Basis des bilateralen Polizeivertrags von 2002 bewährt sich. Diese Überzeugung vertraten Delegationen beider Seiten, die sich am Donnerstag und Freitag in Aarau zu einer Arbeitstagung trafen.

Die Treffen finden seit Inkrafttreten des Vertrags im März 2002 
regelmässig statt. Ihr Ziel ist es, die Umsetzung des Vertrags zu 
begleiten. Die Schweizer Delegation an dem Treffen in Aarau wurde 
vom Kommandanten der Aargauer Kantonspolizei, Léon Borer, geleitet. 
Ferner waren der Kommandant des Grenzwachtkorps und Vertreterinnen 
und Vertreter des Bundesamtes für Polizei (fedpol) beteiligt.
Beide Seiten bekräftigten, dass sich der Vertrag in allen Bereichen 
bewähre, im Kampf gegen grenzüberschreitende Kriminalität und 
extremistische Kräfte aller Art. Dies zeige sich in der täglichen 
Arbeit, beispielsweise bei gemeinsamen, grenzüberschreitenden 
Grosskontrollen, aber auch bei Observationen, Nacheile oder 
gegenseitigen Hospitationen (Stages). Das Vertragswerk erleichtere 
die Zusammenarbeit auch bei Grossereignissen, was jeweils beim WEF, 
aber auch im Hinblick auf die WM 2006 in Deutschland bzw. die EURO 
2008 in der Schweiz und in Österreich wichtig ist.
Die Delegationen analysierten ferner die jüngsten Entwicklungen in 
der polizeilichen Vernetzung in Europa und diskutierten mögliche 
Auswirkungen auf den Polizeivertrag. Nach Einschätzung beider Seiten 
wird die grenzüberschreitende Zusammenarbeit künftig dank der 
Assoziation der Schweiz an Schengen weiter intensiviert, 
beispielsweise im Bereich des gegenseitigen Informationsaustausches. 
Erörtert wurde auch das Polizei-Abkommen, das kürzlich zwischen 
Belgien, Deutschland, Spanien, Frankreich, Luxemburg, Niederlande 
und Österreich im deutschen Prüm unterzeichnet wurde. Dieses 
Abkommen regelt unter anderem Fragen des Datenaustausches zur 
Verhinderung terroristischer Straftaten. Schliesslich wurde in Aarau 
auch der Polizeivertrag zwischen Deutschland und Österreich 
besprochen, der am 1. Dezember 2005 in Kraft tritt.
Weitere Auskünfte:
Léon Borer, Kommandant Kantonspolizei Aargau, Tel. 062 835 81 81 
Veronica Blattmann, Bundesamt für Polizei, Tel. 079 367 09 54