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02.11.2006 – 10:43

Fürstentum Liechtenstein

pafl: Nachtragskredite VI

(ots)

Vaduz, 2. November (pafl) -

Die Regierung hat einen Bericht
und Antrag zur Bewilligung von Nachtragskrediten und 
Kreditüberschreitungen zuhanden des Landtags verabschiedet. Die 
sechste summarische Nachtragskredit-Sammelvorlage für das laufende 
Jahr umfasst 2 Nachtragskredite im Umfang von 160'000 Franken und 5 
Kreditüberschreitungen mit 844'000 Franken. Gesamthaft ergibt sich 
ein zusätzliches Volumen von 1'004'000 Franken. Der Gesamtumfang der 
im laufenden Jahr beantragten Nachtragskredite und 
Kreditüberschreitungen beläuft sich auf rund 17.4 Mio. Franken, was 
2 Prozent des ursprünglich bewilligten Ausgabenrahmens entspricht.
Von den beantragten Nachtragskrediten und Kreditüberschreitungen 
entfallen 600'000 Franken auf Prämienverbilligungen für 
einkommensschwache Versicherte. Der Anstieg der 
anspruchsberechtigten Bezüger im Jahr 2005 war zum Zeitpunkt der 
Budgetierung 2006 noch nicht bekannt und hat die getroffenen 
Annahmen übertroffen. Für die Gewährung der Prämienverbilligungen 
für das laufende Jahr wird mit einem weiteren Anstieg der Anzahl 
Bezüger gerechnet, weshalb ein entsprechender Nachtragskredit 
beantragt werden muss.
Für die Aufwendungen betreffend der frühzeitigen Pensionierungen 
wird dem Landtag eine Kreditüberschreitung von 170'000 Franken 
unterbreitet. Einerseits fanden nicht alle vorzeitigen 
Altersrücktritte im Budget 2006 Berücksichtigung. Andererseits wurde 
davon ausgegangen, dass die Kosten im Zusammenhang mit den 
vorzeitigen Altersrücktritten der Primarlehrerinnen und Primarlehrer 
anteilsmässig an die Gemeinden weiterverrechnet werden können, wobei 
mit den Gemeinden bis anhin noch keine Regelung diesbezüglich 
getroffen werden konnte.
Irrtümlicherweise wurden Beiträge in Höhe von 160'000 Franken gemäss 
Medienförderungsgesetz für die Aus- und Weiterbildung sowie die 
Medien und Medienberichterstattung nicht mehr zu Lasten der 
Landesrechnung 2005 ausbezahlt. Um die entsprechenden Mittel für das 
Jahr 2006 zur Verfügung zu stellen, werden von der Regierung 
entsprechende Nachtragskredite beantragt.

Kontakt:

Stabsstelle Finanzen
Thomas Lorenz
Tel.: +423/236 61 14
thomas.lorenz@sf.llv.li

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