pafl: Europa vom Atlantik bis zum Ural - 113. Ministersession des Europarats in Chisinau/Moldawien
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(ots)Vaduz, 7. November - Vom 5. bis 6. November 2003 fand in Chisinau, der Hauptstadt Moldawiens, die 113. Session des Ministerkomitees des Europarats statt. "Der Europarat wird weiterhin diejenige europäische Organisation sein, die für die Einhaltung der Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in ganz Europa zuständig ist." Mit diesen Worten würdigte Regierungsrat Ernst Walch die besondere Bedeutung des Europarats, die dieser auch nach Annahme des Verfassungsentwurfs der Europäischen Union und nach der bevorstehenden EU-Erweiterung im Frühjahr 2004 innehaben wird.
Weiters würdigte Regierungsrat Ernst Walch die historische Bedeutung des in einer europäischen Verfassung mündenden Prozesses der europäischen Integration als eine der institutionell bedeutendsten Errungenschaften in Europa. Mit seinen Ministerkolleginnen und Kollegen erörterte Aussenminister Ernst Walch das künftige Verhältnis zwischen dem Europarat und den anderen europäischen Organisationen, insbesondere mit der Europäischen Union, sowie die Aussichten eines Dritten Gipfeltreffens des Europarates, welches auf Einladung der Regierung Polens während der polnischen Präsidentschaft im Ministerkomitee des Europarates im Frühjahr 2004 in Warschau stattfinden soll.
Die am Rande der 113. Ministersession geführten Gespräche von Regierungsrat Ernst Walch mit den Ministerkollegen von Norwegen und Island führten zum Erfolg, dass das EWR-Erweiterungsabkommen von den Ministern am 11. November 2003 in Vaduz unterzeichnet wird.
Vor der Abreise besuchte Regierungsrat Ernst Walch ein Gemeinschaftszentrum für Kinder und Jugendliche in Chisinau, das von der Regierung im Jahr 2002 mit einem Beitrag von rund Euro 25'000 unterstützt wurde. Das Gemeinschaftszentrum ist ein Pilotprojekt zur Integration von körperlich behinderten Kindern und Jugendlichen. Dieses Sozialprojekt soll den Lebensstandard dieser in Moldawien besonders ausgegrenzten Gesellschaftsgruppe verbessern, nachdem diese meist völlig isoliert sind und auch keine Ausbildungsmöglichkeiten haben.