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Eidg. Volkswirtschaftsdepartement (EVD)

EVD: EFTA-Minister treffen sich am 17. Dezember in Genf

Bern (ots)

Das nächste Ministertreffen der Europäischen
Freihandelsassoziation (EFTA) findet am 17. Dezember 2004 in Genf 
statt. Bundespräsident Joseph Deiss wird die Schweizer Delegation 
anführen. Mit der Tunesischen Republik wird ein Freihandelsabkommen 
unterzeichnet. Weiter werden die Minister der EFTA-Staaten mit ihrem 
koreanischen Amtskollegen Verhandlungen im Hinblick auf ein 
Freihandelsabkommen zwischen der EFTA und Südkorea lancieren.
Die Minister der EFTA-Staaten (Island, Liechtenstein, Norwegen und 
die Schweiz) werden Fragen zur Drittlandpolitik der EFTA erörtern. 
Das derzeitige Netz von vierzehn Freihandelsabkommen zwischen der 
EFTA und Partnern in Südosteuropa, im Mittelmeerraum und in Übersee 
gewährleistet den Schweizer Wirtschaftsakteuren Zugang zu 
bedeutenden Märkten ausserhalb der EU, dies zu den gleichen 
Bedingungen, die auch für ihre wichtigsten Konkurrenten gelten. Die 
Freihandelsabkommen der EFTA stellen – nebst den Beziehungen mit der 
EU und der WTO-Mitgliedschaft – einen der drei Pfeiler der 
Aussenwirtschaftspolitik der Schweiz dar.
Mit der Unterzeichnung des Abkommens mit Tunesien schliessen die 
EFTA-Mitgliedsstaaten das siebte Freihandelsabkommen mit einem 
Teilnehmerstaat des Barcelona-Prozesses ab. Im Rahmen des Barcelona- 
Prozesses der EU soll bis im Jahr 2010 eine umfassende 
Freihandelszone in Europa und im Mittelmeerraum geschaffen werden. 
Zusammen mit den Abkommen, welche die EFTA bereits mit der Türkei, 
Israel, Marokko, der Palästinensischen Autonomiebehörde, Jordanien 
und Libanon abgeschlossen hat, wird das neue Abkommen mit Tunesien 
den EFTA-Staaten die Teilnahme an der zukünftigen Freihandelszone 
Europa-Mittelmeer ermöglichen. Die tunesische Delegation, die zur 
Unterzeichnung des Abkommens nach Genf reist, wird von 
Aussenminister Abdelbaki Hermassi angeführt werden. Wie die anderen 
EFTA-Abkommen im Mittelmeerraum umfasst das Übereinkommen mit 
Tunesien den Handel mit Industrieprodukten, landwirtschaftlichen 
Verarbeitungsprodukten und Fisch. Zusätzlich zum Freihandelsabkommen 
wurde eine bilaterale Vereinbarung über Agrarrohstoffe getroffen. 
Enthalten sind auch Bestimmungen über den Schutz der Rechte an 
geistigem Eigentum sowie Entwicklungsklauseln für den Handel mit 
Dienstleistungen, Investitionen und das öffentliche 
Beschaffungswesen.
Die formelle Lancierung der Verhandlungen für ein umfassendes 
Freihandelsabkommen mit Südkorea, die als Prozess bereits anlässlich 
der Wirtschaftsmission von Bundesrat Joseph Deiss in Seoul im 
November 2003 eingeleitet wurden, erfolgt im Anschluss an 
Vorabklärungen, welche die Vorteile der Handelsliberalisierung 
(Güter und Dienstleistungen) und der Verbesserung der 
Rahmenbedingungen für die Entwicklung der bilateralen 
Handelsbeziehungen aufgezeigt haben. Die koreanische Delegation, die 
zur Unterzeichnung der gemeinsamen Erklärung nach Genf reist, wird 
unter der Leitung des koreanischen Handelsministers Hyon-chong Kim 
stehen. Nach dem Abkommen mit Singapur im Jahr 2002 ist Südkorea der 
zweite Partner in Asien, mit dem die EFTA ein Freihandelsabkommen 
aushandelt.
Die Medienvertreter sind eingeladen, der Unterzeichnung der 
Erklärung zur Lancierung der Verhandlungen mit Südkorea am 16. 
Dezember 2004 zwischen 20.00 et 20.45 Uhr im Hôtel Président Wilson, 
Saal Appollon, Genf, sowie an der Unterzeichnung des Abkommens mit 
Tunesien am 17. Dezember 2004 zwischen 10.30 und 11.30 Uhr im EFTA- 
Gebäude, Genf, beizuwohnen. Bundespräsident Joseph Deiss, die 
Minister aus Südkorea, Tunesien, Norwegen, Island und Liechtenstein 
stehen nach den Feierlichkeiten für Fragen zur Verfügung.
Auskünfte:
Herr Minister Christian Etter,
Integrationsbüro EDA/EVD,
Leiter Ressort EFTA,
Tel. 031 324 08 62

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