Eidg. Volkswirtschaftsdepartement (EVD)
EVD: Zollerleichterungen zugunsten der ärmsten Entwicklungsländer
Bern (ots)
Der Bundesrat hat am 5. März beschlossen, die Zollsätze zugunsten der 49 ärmsten Entwicklungsländer (PMA) im Agrarbereich weiter zu reduzieren. Diese Massnahme erfolgt im Rahmen der wirtschaftlichen Entwicklungszusammenarbeit der Schweiz. Ziel ist die verstärkte Integration der ärmsten Entwicklungsländer in die Weltwirtschaft. Die Interessen der Schweizer Landwirtschaft werden entsprechend berücksichtigt.
Die Schweiz hat bereits seit 1997 den ärmsten Entwicklungsländern (PMA) im Industriebereich und bei den meisten tropischen Agrarprodukten die Nullzollpräferenz gewährt. Im Jahre 2001 hat der Bundesrat beschlossen, die Zölle zugunsten dieser Ländergruppe auch im Bereich der übrigen Landwirtschaftsprodukte schrittweise auf Null zu senken. In der Folge wurde den PMA ab dem 1. Januar 2002 auf allen bisher noch nicht bevorzugt behandelten Agrarprodukten eine Zollreduktion von durchschnittlich 30% des Normaltarifs gewährt.
In einem zweiten Schritt sollen diese Tarife nochmals halbiert werden. Das bedeutet, dass die ärmsten Entwicklungsländer ab dem 1. April 2004 in den Genuss einer Zollreduktion zwischen 55% und 75% - relativ zum Normaltarif - kommen werden (siehe Tabelle im Anhang). Der Bundesrat hält an seinem Ziel fest, die Zölle für die PMA mittelfristig auf Null zu senken. Das Datum dieses letzten Schrittes steht jedoch noch nicht fest. Das Parlament wird im Jahre 2006 darüber zu befinden haben.
Mit der bevorzugten Behandlung und der Erleichterung des Zugangs zu unseren Märkten setzt der Bundesrat ein Zeichen für die bessere Integration dieser Länder in den Welthandel. Die Integration in das internationale Handelssystem schafft dort Arbeitsplätze und Einkommen und hilft die Armut zu reduzieren. Die Interessen der Schweizer Landwirtschaft werden mit stufenweisem Vorgehen, effizienter Missbrauchsbekämpfung und dank der agrarpolitischen Schutzklausel gewahrt. Diese erlaubt die Aussetzung der Zollpräferenzen bei Marktproblemen in der Schweiz.
Die zollmässige Erleichterung des Marktzugangs in die Schweiz wird ergänzt durch begleitende Projekte der wirtschaftlichen Entwicklungszusammenarbeit des Staatssekretariates für Wirtschaft (seco) im Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartement (EVD). Ein Beispiel ist hier das durch das seco finanzierte Swiss Import Promotion Program (SIPPO), welches kleine und mittlere Unternehmen (KMU) in Entwicklungs- und Transitionsländern bei der Positionierung ihrer Produkte auf dem schweizerischen und europäischen Markt unterstützt.
Für weitere Auskünfte: Hans-Peter Egler, Ressortleiter Handels- und Umwelttechnologiekooperation, seco, Tel. 031 324 08 13