Eidg. Volkswirtschaftsdepartement (EVD)

EVD: Bundesrat verabschiedet Zusatzkredit Expo.02

      (ots) - Der Bundesrat hat das Eidgenössische
Volkswirtschaftsdepartement (EVD) ermächtigt, eine Nachmeldung zur
Budgetbotschaft 2003 an die Finanzkommission der eidgenössischen
Räte für einen dritten Zusatzkredit für die Expo.02 vorzunehmen.
Nach heutigem Stand der Berechnungen benötigt die Landesausstellung
bis zur definitiven Schlussabrechnung im Jahre 2004 weitere 90
Millionen Franken. Das Parlament wird im Rahmen der Budgetdebatte
2003 in der Dezembersession darüber befinden. Bereits Anfangs Juli
hat das EVD den Bundesrat davon in Kenntnis gesetzt, dass für die
Landesausstellung mit einem Finanzmehrbedarf gerechnet werden muss.
Am 2. September hat der Präsident des Steuerungsausschusses der
Expo.02, Franz Steinegger, ein Begehren um zusätzliche Mittel an den
Bundesrat gestellt. Der Bundesrat hat in der Folge kurzfristig 50
Millionen Franken ins Budget 2003 eingestellt. Nach Prüfung durch
das EVD und Aufforderung durch die eidgenössische Finanzdelegation
wird die notwendige Erhöhung des Zahlungskredites nun für den
Voranschlag 2003 in der Höhe von 30 Mio. Franken nachgemeldet bzw.
aufgestockt. 10 Mio. Franken sollen ins Budget 2004 aufgenommen
werden.

    Der Bundesrat wird die fünf Standortkantone und vier Standortgemeinde einladen, sich mit einem angemessenen Beitrag am nicht gedeckten Finanzbedarf zu beteiligen. Es wird von einem Betrag von 20 Mio. Franken ausgegangen.

Bern, 30. September 2002

Für weitere Auskünfte: Katja Mäder, Kommunikationsdienst EVD, Tel. 031 322 39 60



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