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Eidg. Justiz und Polizei Departement (EJPD)

EJPD: Justizministerkonferenz des Europarates in Helsinki - Erstmalige Teilnahme von Bundesrat Christoph Blocher

(ots)

Helsinki / Bern, 08.04.2005. Bundesrat Christoph Blocher nahm zum ersten Mal an einer Justizministerkonferenz des Europarates teil. Der Besuch der zweitätigen Konferenz in Helsinki diente dazu, Kontakte mit den Amtskollegen Europas zu knüpfen und zu pflegen. Er benutzte die Gelegenheit ein Rückübernahmeabkommen mit Georgien zu unterzeichnen.

Bundesrat Blocher nutzte die Konferenz in der finnischen Hauptstadt 
zu bilateralen Gesprächen mit seinen Amtskollegen. Er traf sich 
namentlich zu einem Informationsaustausch mit EU-Kommissar Franco 
Frattini. Dabei wurden unter anderem Massnahmen zur Bekämpfung der 
internationalen Kriminalität und der illegalen Migration sowie die 
Einführung biometrischer Pässe besprochen. Zudem unterzeichnete 
Bundesrat Blocher am Rande der Konferenz ein Rückübernahmeabkommen 
mit Georgien. Es verpflichtet beide Länder zur Rücknahme von eigenen 
Staatsangehörigen.
Bundesrat Blocher wurde von Heinrich Koller, Direktor des 
Bundesamtes für Justiz (BJ), und Philippe Boillat, Vizedirektor im 
Bundesamt für Justiz, begleitet. Die Konferenz stand unter dem Titel 
„Die sozialen Aspekte der Justiz.“
Vor der Rückreise besucht Bundesrat Blocher am Wochenende in 
privatem Rahmen eine Papierfabrik und zwei finnische Städtchen, die 
im Kulturerbe der Unesco aufgeführt sind.
Weitere Auskünfte:
Vizedirektor Philippe Boillat, Bundesamt für Justiz, Tel. 079  417 
13 61

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