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SGCI fordert rasche Inkraftsetzung: Neues Chemikalienrecht und revidierte Pflanzenschutzmittelverordnung

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Zürich (ots)

Hinweis: Die zusammenfassende SGCI-Stellungnahme zum PARCHEM-Paket  
         kann im pdf-Format unter      
         http://www.newsaktuell.ch/d/story.htx?nr=100473480 kostenlos
heruntergeladen werden.
SGCI Chemie Pharma Schweiz begrüsst die vorgesehene
Angleichung des schweizerischen Chemikalienrechts an die geltenden
Vorschriften der EU. Die Verordnungen sollen zusammen mit dem bereits
verabschiedeten Chemikaliengesetz auf 1.1.2005 in Kraft gesetzt
werden.
Das Projekt Ausführungsrecht Chemikaliengesetz PARCHEM soll in der
Schweiz in Anlehnung an die Regelungen der EU ein modernes
Chemikalienrecht schaffen, welches das bestehende hohe Schutzniveau
für Mensch und Umwelt beibehält und technische Handelshemmnisse
abbaut. In weiten Bereichen hat die umfassende Gesamtrevision diese
Ziele erreicht. In einigen Punkten sind Verbesserungen allerdings
noch unbedingt notwendig. Insbesondere müssen z.B. die umfangreichen
Melde- und Mitteilungspflichten noch erheblich verringert werden. Die
Einführung dieser neuen und umfassenden Chemikalienregelung
verursacht Zusatzbelastungen für die Firmen. Die Übergangsfristen
sind deshalb grosszügig zu bemessen und sollen die Information aller
betroffenen Kreise, vor allem der KMU, ermöglichen.
Diese Anpassung, die eine eigentliche Systemänderung im
schweizerischen Chemikalienrecht darstellt, soll rasch vollzogen
werden: Das PARCHEM-Verordnungspaket sowie die revidierte
Pflanzenschutzmittelverordnung sollen zusammen mit dem bereits Ende
2000 vom Parlament verabschiedeten Chemikaliengesetz auf 1.1.2005 in
Kraft gesetzt werden. Es wäre falsch, auf die neue
EU-Chemikalienpolitik (REACH) zu warten, die in materieller wie
zeitlicher Hinsicht noch völlig offen ist.
Beilage: zusammenfassende SGCI-Stellungnahme zum PARCHEM-Paket (d)

Kontakt:

SGCI Chemie Pharma Schweiz
Richard Gamma
Tel. +41/1/368'17'24

Dr. Paul Vesel
Tel. +41/1/368'17'34
Internet: http://www.sgci.ch

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