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Keine grösseren Abweichungen bei den Fiskaleinnahmen 2001

Bern (ots)

Die Fiskaleinnahmen des Bundes werden in diesem Jahr
aller Voraussicht nach im Rahmen der budgetierten 44,5 Milliarden
liegen. Dieses Fazit kann aus den Eingängen in den ersten sechs
Monaten des Jahres 2001 gezogen werden. Die nichtfiskalischen
Einnahmen (Rückzahlung der Swisscom an die Aktionäre aufgrund der
Nennwertreduktion der Aktien, beschleunigte Rückzahlung von Darlehen
der Arbeitslosenversicherung in diesem Jahr) verbessern das Bild. Aus
heutiger Sicht werden diese Mehreinnahmen im Vergleich zum
Voranschlag zu einem verbesserten Ergebnis führen. Das Ausmass der
Verbesserung der Rechnung kann im heutigen Zeitpunkt nicht
verlässlich geschätzt werden, zumal die tatsächliche Entwicklung auf
der Ausgabenseite nicht feststeht. Für das Jahr 2001 wurde ohne die
Erlöse aus den UMTS-Lizenzen eine schwarze Null budgetiert.
Hochrechnungen der Einnahmen aufgrund der Quartalsanteile des
Vorjahres am Gesamtergebnis sind nicht zulässig (vgl. die
beiliegenden Erläuterungen zu den Quartalsergebnissen).
Die gesamten Fiskaleinnahmen entwickeln sich im Jahr 2001
voraussichtlich nach Massgabe der budgetierten Werte. Die Mehr- und
Mindereinnahmen werden sich wahrscheinlich nahezu ausgleichen. Bei
der direkten Bundessteuer und der Mehrwertsteuer sind höhere Erträge
als veranschlagt zu erwarten. Hingegen dürften die
Verrechnungssteuer, die Stempelabgaben, die Mineralölsteuer und die
Einfuhrzölle etwas geringer ausfallen als budgetiert. Insbesondere
die Schätzung der Erträge aus der Verrechnungssteuer ist mit grossen
Unsicherheiten verbunden. Die Situation heute unterscheidet sich vor
derjenigen vor einem Jahr: Zum gleichen Zeitpunkt zeichneten sich für
das Jahr 2000 bereits deutliche Mehrerträge bei den Fiskaleinnahmen
ab.
Bei den nichtfiskalischen Einnahmen sind demgegenüber grössere
Mehreingänge zu erwarten. Zu Buche schlägt insbesondere die
Nennwertreduktion der Swisscom Aktien. Der Bund als Aktionär kann mit
Rückzahlungen in der Grössenordnung von rund 400 Millionen rechnen.
Günstiger als erwartet präsentiert sich die Situation bei der
Arbeitslosenversicherung. Als Folge wird ihre Rückzahlung von
Darlehen des Bundes in diesem Jahr höher als erwartet ausfallen.
Die Einnahmen aus der Versteigerung der UMTS-Lizenzen belaufen
sich auf 205 Millionen. Sie liegen somit weit unter dem eingestellten
Betrag von 4 Milliarden, welcher für den Schuldenabbau vorgesehen
war.
Bei den Ausgaben liegen weniger verlässliche Angaben vor. Fest
steht die Höhe des vom Parlament bewilligten ersten Nachtrags. Mit
rund 929 Millionen fiel er im Vergleich zu den Vorjahren deutlich
höher aus. Ins Gewicht fällt vor allem der Nachtragskredit in Höhe
von 300 Millionen für Darlehen an die Expo 2002. Ueber den zweiten
Teilbetrag der Nachtragskredite und die zu erwartenden Kreditreste
(nicht ausgeschöpfte Budgetkredite) können zur Zeit keine
zuverlässigen Angaben gemacht werden.
Fiskaleinnahmen des Bundes, 1. Halbjahr 2001
(http://www.efd.admin.ch/d/dok/presse/mm0701/fiskal_de.pdf)

Kontakt:

Peter Saurer, Stv. Direktor Eidg. Finanzverwaltung,
Tel. +41 31 322 60 09

Eidgenössisches Finanzdepartement EFD
Kommunikation
CH-3003 Bern
Tel. +41 (0)31 322 60 33
Fax +41 (0)31 323 38 52
E-mail: info@gs-efd.admin.ch
Internet: http://www.efd.admin.ch

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