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Doppelbesteuerungsabkommen zwischen der Schweiz und Lettland

Bern (ots)

Der Bundesrat hat heute die Botschaft über ein
Doppelbesteuerungsabkommen mit Lettland zuhanden der
Bundesversammlung verabschiedet. Er legt in dieser Botschaft die
Besonderheiten des neuen Abkommens dar und ersucht die
Bundesversammlung, diesen zuzustimmen.
Am 31. Januar 2002 wurde in Bern ein Doppelbesteuerungsabkommen
mit der Republik Lettland betreffend die Einkommens- und
Vermögenssteuern unterzeichnet.
Das Abkommen bietet den investierenden Unternehmen neben der
Beseitigung der Doppelbesteuerung auch einen gewissen
institutionellen Schutz im Fiskalbereich, z.B. vor Diskriminierung.
Es stellt zudem sicher, dass die schweizerischen Unternehmen im
Verhältnis zu ihren Konkurrenten aus anderen Staaten keine steuerlich
bedingten Wettbewerbsnachteile erleiden.
Das vorliegende Abkommen folgt weitestgehend dem Musterabkommen
der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
(OECD) und der schweizerischen Vertragspraxis. Die Kantone und die
interessierten Wirtschaftskreise haben dem Abschluss des Abkommens
zugestimmt.
Botschaft und Abkommenstext werden demnächst im Bundesblatt
veröffentlicht.

Kontakt:

Christoph Schelling
Eidg. Steuerverwaltung
Tel. +41/31/323'01'82

Eidgenössisches Finanzdepartement EFD
Kommunikation
3003 Bern
Tel. +41/31/322'60'33
Fax +41/31/323'38'52
mailto:info@gs-efd.admin.ch
Internet: http://www.efd.admin.ch

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