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Bundesamt für Zivilluftfahrt

Bericht über die Luftfahrtpolitik positiv aufgenommen

Bern (ots)

Während dem Konsultationsverfahren sind beim
Bundesamt 
für Zivilluftfahrt (BAZL) rund 60 Stellungnahmen zum Entwurf für den 
Bericht über die Luftfahrtpolitik der Schweiz eingegangen. 
Grundsätzlich stiess der Bericht auf eine positive Resonanz. 
Konträre Reaktionen gingen zur Hub-Funktion des Flughafens Zürich 
und zur als Option formulierten Übernahme der Trägerschaft der 
Landesflughäfen durch den Bund ein.
Der Bericht über die Luftfahrtpolitik geht auf ein vom 
Nationalrat 
überwiesenes Postulat zurück. Darin wurde das Eidg. Departement für 
Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) beauftragt, 
erstmals nach 1953 wieder eine Gesamtschau des Systems Luftfahrt 
vorzunehmen und Aussagen über die künftige Entwicklung der 
schweizerischen Aviatik zu machen. Diese Aussagen sollen als Basis 
für die politische wie die fachliche Arbeit der Behörden dienen. 
Ende Juli gab das UVEK den Entwurf des Berichts in eine breit 
angelegte Konsultation. Das BAZL führte im Rahmen dieser 
Konsultation drei Herarings mit Vertretern von 35 Organisationen aus 
Politik, Wirtschaft, Gesellschaft und Kultur durch. Gesamthaft 
erhielt das Amt bis Mitte September rund 60 Stellungnahmen.
Grundsätzlich ist der Bericht positiv aufgenommen worden. In den 
Stellungnahmen wurde begrüsst, dass der Bund mit dem Bericht eine 
umfassende Auslegeordnung vornehme und Handlungsmöglichkeiten für 
die Schweizer Luftfahrt aufzeige. Hingegen wurde der Wunsch nach 
klareren Aussagen vorgebracht in Bezug auf die Drehscheibenfunktion 
(Hub) des Flughafens Zürich sowie das Verhältnis zwischen 
volkswirtschaftlichem Nutzen der Luftfahrt und der ökologischen 
Nachhaltigkeit. Divergierende Reaktionen lösten die Ausführungen zum 
Hub Zürich und die als eine von drei Handlungsoptionen dargestellte 
Übernahme der Trägerschaft der Landesflughäfen durch den Bund aus.
Sowohl Anzahl wie Inhalte der Stellungnahmen sind Beleg für eine 
vertieft stattgefundene Auseinandersetzung mit dem Thema Luftfahrt. 
Das Ziel, eine möglichst breite Diskussion durchzuführen, konnte 
damit erreicht werden. Das BAZL erhielt durch die rund 60 
Stellungnahmen wertvolle Hinweise und Ergänzungsvorschläge. Gestützt 
auf die Stellungnahmen wird das Amt den Bericht zuhanden des UVEK 
überarbeiten. Die Verabschiedung der bereinigten Fassung durch den 
Bundesrat ist noch vor Ende Jahr vorgesehen. In den Eidg. Räte soll 
der Bericht im Verlauf des kommenden Jahres zur Debatte kommen.
Bern, 23. September 2004
Bundesamt für Zivilluftfahrt
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