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pafl: Liechtenstein und die EU - ein Jahrzehnt Erfahrungen mit dem EWR

Vaduz, 3. Februar (pafl) -

(ots)

Regierungschef Otmar Hasler am Europa Institut der Universität Zürich

Auf Einladung der Gesellschaft Schweiz-
Liechtenstein hielt Regierungschef Otmar Hasler am 3. Februar einen 
Vortrag zum Thema «Liechtenstein und die EU - ein Jahrzehnt 
Erfahrungen mit dem EWR ». Das Verhältnis Liechtensteins zur 
Europäischen Union stand dabei im Vordergrund seiner Ausführungen.
Regierungschef Hasler hielt zu Beginn seiner Rede fest, dass er 
auf die letzten 10 Jahre EWR zurückblickend zu einer positiven 
Evaluation des Assoziationsvertrages zwischen den 3 EFTA-Staaten, 
Island, Liechtenstein und Norwegen einerseits, und der EU 
andererseits käme. Als Erfolg wertete Hasler vor allem, dass die 
Einbindung dieser drei Staaten in grosse Teile des EU-Binnenmarktes 
trotz eines äusserst komplexen Vertragswerks und wesentlicher 
Veränderungen in der Konstellation des EWR und der EU seit 10 Jahren 
ohne grössere Probleme funktioniere. Trotz vieler Veränderungen sei 
das EWR-Abkommen für die drei EFTA-EWR-Staaten ein wichtiges Mittel 
der Anbindung an die EU auf wirtschaftlichem und in gewisser 
Beziehung auch auf politischem Gebiet.
In Bezug auf die Schweiz verdeutlichte Hasler, dass Liechtenstein 
und seinem Nachbarn etwas gelungen sei, was viele als nicht möglich 
angesehen hatten, nämlich einerseits die Zollunion der beiden Länder 
aufrecht zu erhalten und andererseits den freien Verkehr von 
Personen, Gütern, Dienstleistungen und Kapital zwischen 
Liechtenstein und der Europäischen Gemeinschaft mit wenigen 
Ausnahmen zu verwirklichen. Liechtenstein konnte dadurch die 
traditionellen Bande mit der Schweiz auch auf wirtschaftlichem 
Gebiet erhalten und andererseits ein für den Kleinstaat adäquates 
Integrationsmodell praktizieren. Nachdem die Verträge der 
"Bilateralen I-Verhandlungen" in Kraft getreten sind, haben sich die 
diesbezüglichen Unterschiede zwischen Liechtenstein und der Schweiz 
weiter verringert und die Beziehungen zwischen den beiden Ländern 
verstärkt, nachdem die EFTA beschlossen hatte, die gleiche 
Vertragsintensität auch zwischen den EFTA-Staaten untereinander 
aufzubauen.
Regierungschef Hasler zog im Verlauf seines Vortrages eine 
durchaus positive Bilanz der bisherigen EWR-Mitgliedschaft 
Liechtensteins. "Dieses Abkommen bringt uns eine stabile 
vertragliche Grundlage für eine Beziehung zur EU, die über das rein 
binnenmarktliche hinausgeht. Allein das Faktum mit diesem grossen 
und grösser werdenden europäischen Partner ein umfassendes 
Assoziationsverhältnis zu haben, ist insbesondere für Liechtenstein 
als sehr kleines, mitten in Europa liegendes Land von nicht zu 
unterschätzender politischer Bedeutung. Wir können damit in 
grössenverträglicher Form an diesem europäischen Aufbauwerk 
teilhaben, das in der langen Geschichte unseres Kontinents einmalig 
ist."
In erster Linie handelt es sich beim EWR um ein 
Wirtschaftsabkommen. In diesem Zusammenhang wichtige Faktoren wie 
der Abbau von technischen Handelshemmnissen, die vereinfachten 
Ursprungsregeln oder der freie Personenverkehr hob Regierungschef 
Hasler als deutliche Vorteile für die liechtensteinische Industrie 
hervor. Wettbewerbsnachteile wie die fehlende Zollunion, Probleme 
der Doppelbesteuerung, die Komplikation in unterschiedlichen 
Währungen zu arbeiten würden durch den Erhalt eines milderen 
Steuerklimas, einer weiterhin liberaleren Marktwirtschaft und 
tieferer Zinsen am Kapitalmarkt ausgeglichen. Regierungschef Otmar 
Hasler betonte, dass auch für die Finanzdienstleistungen eine 
positive Bilanz gezogen werden könne. Eigene Dienstleistungsprodukte 
auf dem grossen europäischen Markt anbieten zu können, das freie 
Niederlassungsrecht und die Anerkennung liechtensteinischer 
Gesetzesregeln haben neue Märkte auch für liechtensteinische 
Finanzdienstleister eröffnet. "Im Gefolge des EWR haben sich kleine 
aber qualitativ hoch stehende Märkte für Versicherungs- und 
Fondsprodukte entwickelt", so Hasler.
"Generell hat sich die Wirtschaft durch die Liberalisierung und 
Konkurrenz Muskeln antrainiert", erklärte Regierungschef Otmar 
Hasler die positive Auswirkung auf die beiden Hauptstützen der 
liechtensteinischen Wirtschaft, die Exportindustrie und die 
Finanzdienstleistungen. Abschliessend gab Hasler seiner Hoffnung 
Ausdruck, dass der EWR weiterhin ein wichtiges Instrument 
Liechtensteins in seinen Beziehungen zur EU bleibe. In Bezug auf die 
Schweiz gab sich Regierungschef Hasler ebenfalls zuversichtlich, 
dass "einerseits unsere freund-nachbarliche Zusammenarbeit erhalten 
bleibt und andererseits unsere beiden Länder einen konstruktiven und 
ihren Besonderheiten entsprechenden europäischen Integrationsweg 
gehen werden".

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