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Arbeitsbesuch von Regierungsrat Ernst Walch in Lettland und Litauen am 1. und 2. Juli 2002

Vaduz (ots)

Die Arbeitsbesuche von Regierungsrat Ernst Walch in
Lettland und Litauen am 1. und 2. Juli gehen auf die enge
Zusammenarbeit im Rahmen des Europarates zurück. Lettland hatte vor
Liechtenstein den Vorsitz im Ministerkomitee des Europarates, Litauen
nachher. Das vierte sogenannte L-Land übt momentan den Vorsitz aus,
nämlich Luxemburg.
Die vier Länder sind unterdessen im Europarat als die vier
L-Länder bekannt geworden. Sie koordinierten von Anfang an ihre
Präsidentschaftsprogramme, was allgemein sehr geschätzt wurde.
Während dieser Zeit kamen sich die Vertreter der genannten Länder
näher. Die Einladung von lettischer und litauischer Seite zu einem
Arbeitsbesuch war die Folge dieser Kooperation.
So war denn auch ein erster Teil der Gespräche in Lettland und
Litauen der Auswertung einzelner Programmpunkte sowie des Programms
der drei Präsidentschaften generell gewidmet. Mit Befriedigung wurde
zur Kenntnis genommen, dass die Erklärung zur europäischen Identität,
die von den vier L-Ländern initiiert wurde, schon gut vorangekommen
sei und demnächst von der Parlamentarischen Versammlung des
Europarates behandelt werde.
In Lettland traf sich Regierungsrat Ernst Walch mit Aussenminister
Indulis Berzins, dem Ministerpräsidenten, dem Parlamentspräsidenten
und mit den Mitgliedern der Parlamentarischen Versammlung im
Europarat. Gegen Mittag des ersten Tages fand eine Kranzniederlegung
vor dem Freiheitsmonument in Riga statt - ein von der lettischen
Bevölkerung hoch eingeschätzter Akt, denn das Bedürfnis nach
Anerkennung der staatlichen Eigenständigkeit - in der Zwischenzeit
zufrieden stellend auf internationaler Ebene geregelt - ist unbewusst
noch vorhanden. Für Regierungsrat Walch und den ihn begleitenden
Botschafter beim Europarat Josef Wolf war dies ein erhebender Moment.
Im übrigen wurde den liechtensteinischen Gästen auch wieder
bewusst, wie wenig man in unseren Breitengraden über die Geschichte
der drei baltischen Staaten weiss. Der Besuch des Okkupationsmuseums
war nicht nur interessant, sondern erschütternd. In diesem
Zusammenhang sei erwähnt, dass Liechtenstein während seines
Präsidiums die Herausgabe eines baltischen Geschichtsbuches in
deutscher Sprache ermöglicht hat. Erwähnt werden soll auch ein
Schulprojekt, das die Realschule Triesen mit einer Schule in Kevaca
bei Riga verbindet.
Der Aufenthalt am Dienstag, 2. Juli, in Litauen war sehr kurz und
gedrängt. Die liechtensteinischen Gäste trafen mit Aussenminister
Antanas Valionis und auch mit dem Wirtschaftsminister Petras Cesna
zusammen. Letzterer hatte vor einigen Wochen Liechtenstein einen
Besuch abgestattet. Von litauischer Seite wurden die gleichen Fragen
wie von lettischer angeschnitten, nämlich die Möglichkeiten für
liechtensteinische Investoren und unter anderem auch die Entwicklung
des Tourismus.
Lettland und Litauen drängen auf eine Aufnahme in die EU und
insbesondere in die NATO. Der ausländische Besucher verspürt ein
grosses Sicherheitsbedürfnis der beiden Staaten, denen die
Eigenständigkeit immer wieder entrissen wurde. So drückte
beispielsweise der litauische Aussenminister seine Hoffnung aus, dass
jetzt eine Zeit anbrechen könnte, in der sein Land zum ersten Mal
vollständig von guten, nicht-aggressiven Nachbarn umgeben sei. Eine
Aufnahme der beiden Länder in die EU dürfte sich für das Jahr 2004
oder 2005 abzeichnen. Die liechtensteinischen Gäste ersuchten die
lettischen und litauischen Gesprächspartner, nach erfolgter Aufnahme
in die EU den Anliegen kleinerer Staaten wie Liechtenstein gebührende
Aufmerksamkeit zu schenken.
Nicht nur in einem abschliessenden Interview, das Regierungsrat
Walch einer litauischen Tageszeitung gab, sondern ganz allgemein
wurde immer wieder die Frage gestellt, weshalb Liechtenstein nicht
der EU beitrete. Die liechtensteinischen Gäste erläuterten die
Position unseres Landes und verwiesen auf den hohen Integrationsgrad,
der durch den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) erreicht sei.
Regierungsrat Walch machte auch darauf aufmerksam, dass der Beitritt
zur EU auch den Beitritt zum EWR beinhalte.
Der Besuch von Regierungsrat Walch und Botschafter Wolf in den
beiden Ländern hat deutlich gemacht, dass durch die im Europarat
zuvor erfolgte Zusammenarbeit das Verständnis für die gegenseitigen
Probleme gewachsen ist. Vielleicht kann die Formel der vier L-Länder
in einem anderen internationalen Zusammenhang wieder aufgegriffen
werden.

Kontakt:

Presse- und Informationsamt
des Fürstentums Liechtenstein (pafl)
Tel. +423/236'67'22
Fax +423/236'64'60
Internet: http://www.presseamt.li

Nr. 339

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