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Besuch des ESA-Präsidenten Einar M. Bull und des College Members Bernd Hammermann

Vaduz (ots)

Package Meeting mit der EFTA-Überwachungsbehörde 2002
Wie in den vergangenen Jahren wird auch dieses Jahr
ein so genanntes Package Meeting mit der EFTA- Überwachungsbehörde
(ESA) in Vaduz stattfinden. Im Rahmen dieses Treffens zwischen der
EFTA-Überwachungsbehörde, der Stabsstelle EWR und den
EWR-Spezialisten der Landesverwaltung werden die offenen
Umsetzungsarbeiten und aktuellen Vertragsverletzungsverfahren im
Rahmen des EWR-Abkommen erörtert. Unter den Teilnehmern befinden sich
neben dem liechtensteinischen College Member, Bernd Hammermann, auch
der neue Präsident der ESA Botschafter Einar M. Bull sowie 14 seiner
Mitarbeiter.
Liechtenstein ist es auch im vergangen Jahr wieder gelungen,
einerseits die Interessen Liechtensteins im EWR-Kontext durchzusetzen
und zu wahren und andererseits seine Verpflichtungen resultierend aus
dem EWR-Abkommen gut zu erfüllen, was auch die Umsetzungsquote von
98.6 Prozent dokumentiert.
Aufgrund der Tatsache, dass Liechtenstein im Rahmen seiner
Verpflichtung zur Umsetzung von EWR-Vorschriften immer auch versucht,
seine nationalen Interessen und Anliegen einzubringen und
durchzusetzen, können Interpretationsunterschiede mit der
EFTA-Überwachungsbehörde, welche das Kontroll- und Überwachungsorgan
des EWR-Abkommens ist, resultieren. Stellt die ESA fest, dass
Umsetzungsmassnahmen nicht richtlinienkonform sind, leitet sie
Vertragsverletzungsverfahren ein. Diese Vertragsverletzungsverfahren
sind dann wiederum auch Gegenstand des jährlichen Package Meetings.
Weitergehende Informationen zur EFTA-Überwachungsbehörde allgemein
sind im Internet unter www.efta.int abrufbar.

Kontakt:

Presse- und Informationsamt
des Fürstentums Liechtenstein (pafl)
Tel. +423/236'67'22
Fax +423/236'64'60
Internet: www.presseamt.li
Nr. 190

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