Tous Actualités
Suivre
Abonner Eidg. Volkswirtschaftsdepartement (EVD)

Eidg. Volkswirtschaftsdepartement (EVD)

EVD: Neue Regionalpolitik NRP

Bern (ots)

Vernehmlassungsergebnisse und weiteres Vorgehen
Der Bundesrat hat vom uneinheitlichen Ergebnis der Vernehmlassung 
zur Neuen Regionalpolitik Kenntnis genommen. Eine gemischte 
Arbeitsgruppe des EVD und der kantonalen Volkswirtschaftsdirektoren 
hat den Auftrag, die Vorlage bis im Juni 2005 zu optimieren. Die 
Vernehmlassung zu einem neuen Bundesgesetz über Regionalpolitik 
führte zu einem uneinheitlichen Ergebnis. Der Reformbedarf an den 
heutigen Massnahmen wird anerkannt. Hinsichtlich Zielsetzung, 
Massnahmen und Umsetzungsprozesse der NRP divergieren aber die 
Meinungen zum Teil stark. Vor allem die Kantone, die in der 
künftigen Politik eine Schlüsselrolle für die Regionalentwicklung 
und die Anwendung der Bundesmassnahmen übernehmen sollten, stehen 
nicht geschlossen hinter der Vorlage.
Dies hat Bundespräsident Joseph Deiss bewogen, zusammen mit der 
Konferenz der kantonalen Volkswirtschaftsdirektoren (VDK) eine 
Arbeitsgruppe einzusetzen, welche die Gesetzesvorlage bis im Juni 
2005 optimieren soll. Die Arbeit wird im Januar 2005 aufgenommen. 
Die Gruppe wird gemeinsam vom VDK-Präsidenten Herrn 
Regierungspräsident Josef Keller (SG) und von Staatssekretär Jean- 
Daniel Gerber (seco-Direktor) geleitet.
Diese Arbeitsgruppe wird sich auch auf die Ergebnisse der zwei 
Evaluationen zum Bundesgesetz über Investitionshilfe für Berggebiete 
und des Bundesbeschluss zugunsten wirtschaftlicher 
Erneuerungsgebiete abstützen können, die heute veröffentlicht 
wurden.
Der Bundesrat wird nach Vorliegen des Arbeitsgruppenberichts über 
das weitere Vorgehen zur NRP befinden.
Dokumente zum Herunterladen:
Bericht über die Ergebnisse des Vernehmlassungeverfahrens zur Neuen 
Regionalpolitik NRP: 
http://www.seco.admin.ch/themen/wirtschaftsstandort/regionalpolitik/n
eukonzeption/index.html
Bericht „Evaluation der Investitionshilfe für Berggebiete“ vom 15. 
Oktober 2004: 
http://www.seco.admin.ch/themen/wirtschaftsstandort/regionalpolitik/m
assnahmen/index.html
Bericht „Evaluation des Bundesbeschluss zugunsten wirtschaftlicher 
Erneuerungsgebiete“ vom 8. November 2004: 
http://www.seco.admin.ch/themen/wirtschaftsstandort/unternehmen/index
Auskünfte:
Neue Regionalpolitik:
Eric Scheidegger,
Leiter der Direktion für Standortförderung,
Tel. 031 322 29 59
Evaluation IHG:
Prof. Thomas Bieger,
Universität St. Gallen,
Institut für öffentliche Dienstleistungen und Tourismus,
Tel. 071 224 25 25
Evaluation BG zugunsten wirtschaftlicher Erneuerungsgebiete:
Philippe Jeanneret,
Ressortleiter KMU,
Tel. 031 322 29 61;
Thomas von Stokar,
Geschäftsleitungsmitglied INFRAS,
Tel. 01 205 95 16

Plus de actualités: Eidg. Volkswirtschaftsdepartement (EVD)
Plus de actualités: Eidg. Volkswirtschaftsdepartement (EVD)
  • 03.12.2004 – 13:55

    EVD: Das Wachstumspaket des Bundesrates auf Kurs

    Bern (ots) - Der Bundesrat hat am 3. Dezember 2004 vom Bericht der Interdepartementalen Arbeitsgruppe Wachstum zum Stand der Umsetzung des Wachstumspakets Kenntnis genommen: 2004 konnten sechs wichtige Massnahmen dem Parlament zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Zwei weitere Massnahmen sind noch hängig. Das vom Bundesrat beschlossene Wachstumspaket enthält eine Reihe von konkreten Massnahmen, dank ...

  • 03.12.2004 – 10:36

    EVD: Verordnungsänderung AVIV: Neuordnung der Kompetenzregelung in Art. 41c

    Bern (ots) - In seiner Sitzung vom 3. Dezember 2004 hat der Bundesrat die Änderung von Art. 41c der Arbeitslosenversicherungsverordnung (AVIV) betreffend die Verlängerung der Anzahl Taggelder von 400 auf 520 in Kantonen, die von erhöhter Arbeitslosigkeit betroffen sind, beschlossen. Gesuchstellenden Kantonen kann neu der Bundesrat und nicht mehr wie ...