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Eidg. Justiz und Polizei Departement (EJPD)

Die Integration von Ausländerinnen und Ausländern verbessern

Bern (ots)

07.09.2005. Der Bundesrat hat heute eine
Verordnungsrevision für die verbesserte Integration der 
Ausländerinnen und Ausländer gutgeheissen. Neu kann die Erteilung 
einer Aufenthaltsbewilligung bei gewissen Personengruppen mit der 
Verpflichtung verbunden werden, Sprach- und Integrationskurse zu 
besuchen. Die Änderungen treten am 1. Februar 2006 in Kraft.
In der Integrationsverordnung wird ausdrücklich auf die Bedeutung 
der Mitverantwortung der Ausländerinnen und Ausländer für eine 
erfolgreiche Integration hingewiesen. Die Migrationsbehörden haben 
bei der Erteilung oder Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis den 
Grad der Integration einzubeziehen. So kann die 
Niederlassungsbewilligung bei einer erfolgreichen Integration 
bereits nach fünf Jahren erteilt werden. Die Behörden können 
religiösen Betreuungspersonen oder Lehrkräften für heimatlichen 
Sprach- und Kulturunterricht vor der Einreise den Besuch von Sprach- 
und Integrationskursen vorschreiben. Zudem können inskünftig auch 
vorläufig aufgenommene Personen an Integrationsmassnahmen 
teilnehmen.
Das Bundesamt für Migration übernimmt in der Integration eine 
Koordinationsfunktion und wird beauftragt die Integrationsmassnahmen 
aufeinander abzustimmen. Die Kantone sind gehalten, eine 
Ansprechstelle für Integrationsfragen zu bezeichnen.
Weitere Auskünfte:
Brigitte Hauser-Süess, Bundesamt für Migration, 031 325 93 50

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