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EJPD: Weitere Schritte im Projekt USIS - Klausur-Sitzung einer bundesrätlichen Delegation mit dem Vorstand der KKJPD

(ots)

20.01.04. Das Projekt der Überprüfung des Systems der Inneren Sicherheit der Schweiz (USIS) ist einen weiteren Schritt vorangekom- men. Die Bundesräte Christoph Blocher (EJPD), Samuel Schmid (VBS) und Hans-Rudolf Merz (EFD) haben am Montag an einer Klausursitzung mit dem Vorstand der Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirek-torinnen und -direktoren (KKJPD) den jüngsten Bericht USIS IV erörtert. Die Analyse und der Meinungsaustausch dienten beiden Seiten dazu, ihren anstehenden formellen Entscheid in der Sache vorzubereiten.

Bei der Sitzung der bundesrätlichen Delegation mit dem Vorstand der 
KKJPD, der von seinem Präsidenten Jörg Schild (Regierungsrat BS) 
ange-führt wurde, ging es darum, beiden Seiten Gelegenheit zu geben, 
ihre je-weilige Haltung zum USIS-Bericht IV kennen zu lernen. Dies 
im Hinblick auf die Beschlüsse dazu, welche im Bundesrat und in der 
KKJPD in nächs-ter Zeit anstehen. Der Meinungsaustausch verlief in 
einer offenen und ko-operativen Atmosphäre.
Der Bericht USIS IV wurde am 30. November 2003 fertiggestellt. Er 
behan-delt im Wesentlichen die Fragen, wie die Polizeiaufgaben des 
Bundes künf-tig erfüllt werden können und wie das Sicherheitssystem 
der Schweiz bei verschiedenen Zukunftsszenarien aussehen könnte.
Die KKJPD wird sich an ihrer ausserordentlichen Plenarversammlung 
vom 20. Februar 2004 mit dem Thema befassen und anschliessend eine 
ge-meinsame Medienkonferenz mit dem Vorsteher des EJPD, Bundesrat 
Chri-stoph Blocher, durchführen. Wann der Bericht USIS IV im 
Bundesrat be-handelt wird, wird zu einem späteren Zeitpunkt 
festgelegt.
Weitere Auskünfte:
Jörg Schild, Präsident KKJPD, 061 267 70 01
Beat Hegg, Generalsekretär KKJPD, 031 318 15 05
Guido Balmer, Bundesamt für Polizei, 031 324 13 91

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