Missglückter Balanceakt, Kommentar zur japanischen Konjunktur von Martin Fritz
Frankfurt (ots) -
Japans Premier Shinzo Abe wollte zugleich die Deflation durch Mehrausgaben besiegen und die Neuverschuldung durch eine höhere Verbrauchssteuer bremsen. Dieser Balanceakt ist missglückt. Seine nach ihm benannte Abenomics-Strategie besteht aus drei "Pfeilen": Expansive Geldpolitik, höhere Staatsausgaben und Strukturreformen sollen das Wachstum dauerhaft erhöhen. Doch der Pfeil der Steuererhöhung, um im Bild zu bleiben, flog in die falsche Richtung und traf den Aufschwung.
Allein mit dem Begriff "Abenomics" war es Abe gelungen, eine lange nicht gesehene Aufbruchsstimmung zu erzeugen. Doch die kräftige Erhöhung der Verbrauchssteuer im Frühjahr hat diesen Optimismus wieder zerstört. Die Löhne hielten mit den Preisen nicht Schritt, die Realeinkommen sanken. Die Mehrheit der Japaner hat Abenomics als Rohrkrepierer erlebt. Die absehbare Verschiebung der zweiten Steuerstufe erscheint daher logisch. Schließlich füllt ein höheres Wachstum den Staatssäckel mehr als ein höherer Steuersatz, der eine Rezession und damit sinkende Einnahmen verursacht. Für diese Einsicht hat Abe bitteres Lehrgeld gezahlt.
Die Frage ist, ob Japans Wirtschaft wieder so kräftig wachsen wird wie im ersten Jahr der Abenomics. Erstens ist die extreme geldpolitische Lockerung der Bank of Japan inzwischen an ihre Grenzen gestoßen. Die dadurch erzeugte Yen-Abwertung hat die Ausfuhren viel weniger als erwartet angekurbelt, aber Inflation importiert. Würden die Rohstoffpreise nicht global sinken, wäre der Preisdruck für Japans Firmen und Verbraucher kaum zu ertragen. Zweitens haben die höheren Staatsausgaben in Kombination mit der schrumpfenden Bevölkerung Japan eine Vollbeschäftigung beschert. Damit fehlen für mehr Wachstum schlicht die Arbeitskräfte. Ein simples Weiter-so bringt daher wenig.
Die einzigen Auswege wären der Zuzug von Arbeitskräften sowie Strukturreformen. Doch Einwanderung bleibt politisch tabu. Stattdessen sollen mehr Frauen arbeiten, was nicht ausreichen dürfte. Und eine Deregulierung etwa des Arbeitsmarktes würde zunächst viele Zombie-Firmen in den Tod treiben, bevor neue Arbeitsplätze entstehen. Auf solche Leiden hat Abe Japan nicht vorbereitet. Die voraussichtliche Neuwahl Mitte Dezember wird der 60-Jährige wohl gewinnen. Dann könnte er insgesamt sechs Jahre regieren, so lange wie kein japanischer Regierungschef nach dem Krieg. Doch über ihm hängt das Damoklesschwert der Staatsschulden. Gelingen Abe weder Wachstum noch Steuererhöhungen, wird es fallen.
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