Neue Osnabrücker Zeitung

Kommentar zu Piratenpartei
Parteitag

Osnabrück (ots) - Mehr als nur Internet

Jung, unverbraucht und erstaunlich professionell haben sich die Piraten auf ihrem Bundesparteitag präsentiert. Aus den chaotischen Gründungsgeschichten anderer Gruppierungen haben die Mitglieder offenbar gelernt. Zwar gab es, wie bei Parteitagen generell üblich, auch in Offenburg Debatten über die Tagesordnung und massenhaft Anträge zu Satzung, Programm und Geschäftsordnung. Doch nach wie vor locken die Piraten mit dem exotischen Reiz des Neuen.

Wegen einer gewissen inhaltlichen Nähe und eines früher ähnlichen Politikstils müssen sich die Grünen die größten Sorgen machen. Stimmen abjagen wollen die Piraten aber auch bei ehemaligen FDP-Wählern: Auffällig oft nahmen sie in Offenburg das Wort liberal in den Mund. Der Erfolg der Berlin-Wahl wirkte auf die junge Partei wie kräftiger Wind in die Segel, nun kommt sie so richtig in Fahrt. Ob dieser Zustand bleibt oder eine Flaute folgt, wird sich spätestens 2013 bei der Bundestagswahl zeigen.

Dem Vorwurf, nur eine Ein-Themen-Partei zu sein, begegnen die Piraten durch einen linksliberalen Kurs in der Sozialpolitik. Zwar wird sie niemand allein wegen ihrer Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen wählen. Doch zumindest bleibt von Offenburg mehr in Erinnerung als die fünf Kilometer Netzwerkkabel, die für die Internetfreaks verlegt wurden. Die Piraten haben sich breiter aufgestellt als bisher.

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