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Osnabrück (ots) - Zerbrochenes Porzellan

Der russische Bär bleibt unberechenbar, er bäumt sich plötzlich auf und zeigt seine Pranken. Präsident Dmitri Medwedew droht den USA mit der Aufstellung atomwaffenfähiger Raketen in der Exklave Kaliningrad, falls die Amerikaner an ihren Plänen für einen Raketenabwehrschild festhalten. Diese Haltung des Kremls ist zwar nicht neu, wirkt aber in ihrer Schärfe überraschend.

Vorausgegangen war freilich die Ankündigung der USA und 14 weiterer NATO-Staaten, Moskau ab sofort nicht mehr über Bewaffnung und Stationierung ihrer konventionellen Streitkräfte zu informieren. Damit wäre der KSE-Abrüstungsvertrag, den Russland vor vier Jahren einseitig aussetzte, endgültig erledigt. Der Schritt der NATO-Staaten hat wiederum eine Vorgeschichte: Vor zwei Tagen begründete Medwedew den 2008 geführten Kriegseinsatz gegen Georgien erstmals damit, eine "fest geplante NATO-Erweiterung" zu verhindern.

Droht eine neue Eiszeit zwischen Moskau und der Nordatlantischen Allianz? Nein. Dafür sind Russland und der Westen wirtschaftlich zu stark voneinander abhängig. Vielmehr soll das Messerwetzen des Kremls die russischen Wähler beeindrucken. Ein altbewährter Trick, wenn die Regierungspartei Stimmen fangen will. Vor den Parlamentswahlen in zehn Tagen zeigt sich der schwache Präsident als Hardliner, will er doch 2012 Premier werden. Gleichwohl: Das nun zerbrochene Porzellan lässt sich so schnell nicht kitten.

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