Berliner Zeitung

Zur Berliner regierungserklärung kommentiert die Berliner Zeitung:

Berlin (ots) - Berlin muss schon aus Gründen des Klimaschutzes und der steigenden Energie- und Rohstoffpreise Lösungen für Städtebau, Produktion, Konsum und Verkehr entwickeln, die modellhaft für die Megastädte dieser Welt sind. Berlin hat das Potenzial dazu, es gibt eine Reihe von Projekten und Know How, im Energiebereich, die echte Exportschlager werden können. Umso ärgerlicher ist es, dass die Sozialdemokraten sich, wie unter Rot-Rot, erneut der Notwendigkeit verweigern, den Umbau der Stadt in eine prosperierende, aber nachhaltige, also ressourcenschonende Stadt zu wagen. Und beim Ausbau der wirklich relevanten Infrastruktur, nämlich der in den Köpfen, hat sich Rot-Schwarz eine schwere Hypothek eingehandelt. Die Trennung der Ressorts Wissenschaft und Forschung aus koalitionstechnischen Gründen wird diesen wichtigen Bereich schwächen, im schlimmsten Fall im Parteienstreit lähmen. Der wird kommen, wie das Amen in der Kirche. So lammfromm, wie die CDU bislang war, das zeigte der gestrige Tag erneut, kann sie nicht bleiben. Sonst verschwänden die Schwarzen vollends in Wowereits Schatten.

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