Schweizerischer Städteverband / Union des villes suisses

Städteverband begrüsst Kulturbotschaft 2016-2020 des Bundes

Bern (ots) - Mit der Kulturbotschaft 2016-2020, die der Bundesrat an das Parlament verabschiedet hat, bekennt sich der Bund zu einer engen kulturpolitischen Zusammenarbeit mit Kantonen, Städten und Gemeinden. Der Städteverband beurteilt die Vorlage positiv und hofft, dass die Kulturbotschaft auch im Parlament wohlwollend aufgenommen wird.

Wie kaum ein anderer Bereich ist die öffentliche Kulturförderung und die Kulturpolitik eine gemeinsame Aufgabe der Kantone, Städte und Gemeinden sowie des Bund. Kantone und städtische Zentren kommen für je knapp 40 Prozent, der Bund und die übrigen Gemeinden für je etwas mehr als zehn Prozent der öffentlichen Kulturfinanzierung auf. In der Kulturbotschaft 2016-2020, die der Bundesrat heute ans Parlament überwiesen hat, bekennt sich die Landesregierung zu einer engen kulturpolitischen Zusammenarbeit mit den anderen Staatsebenen. Der Schweizerische Städteverband und die Städtekonferenz Kultur SKK begrüssen die Absicht, die Zusammenarbeit im Rahmen des Nationalen Kulturdialogs zu vertiefen.

In erfrischender Weise präsentiert die Kulturbotschaft 2016-2020 die strategische Ausrichtung der Kulturpolitik des Bundes für die kommenden Jahre und bringt dabei einen deutlichen kulturpolitischen Gestaltungswillen zum Ausdruck. Die Vorlage zeigt anschaulich auf, wie der Kultur bei der Bewältigung von gesellschaftlichen Herausforderungen eine bedeutende Rolle zukommt.

Neuerungen sind gut gewählt und Mehrmittel gerechtfertigt

Die vom Bundesrat vorgeschlagenen Neuerungen setzen genau dort an und werden - mit den dazugehörigen Mehrmitteln - von den Städten unterstützt. Besonders hervorzuheben sind die Schaffung des Instruments «FiSS - Film Standort Schweiz», die verstärkte Förderung von literarischen Übersetzungen zwischen den Landessprachen und die Massnahmen im Bereich der kulturellen Teilhabe, wie beispielsweise der Leseförderung.

Die Städte begrüssen auch, dass der Bundesrat verschiedene in der Vernehmlassung geäusserte Anregungen aufgenommen hat. So bringt die Kulturbotschaft nun viel klarer zum Ausdruck, dass der Begriff der «nationalen Kulturpolitik» darauf abzielt, dass Bund, Kantone, Städte und Gemeinden ihre Kulturpolitiken enger aufeinander abstimmen - jedoch ihre Kompetenzen in der Kulturpolitik beibehalten. Ebenfalls positiv beurteilen die Städte die Anpassungen in der Museumspolitik und der musikalischen Bildung. Bedauerlich bleibt allerdings, dass der Bundesrat weiterhin keine nationale Versicherungslösung für Leihgaben für Museen vorsieht. Insgesamt ist die Kulturbotschaft 2016-2020 dennoch eine inspirierende und vor allem konzeptionell überzeugende Vorlage, welche die richtigen kulturpolitischen Prioritäten setzt.

Kontakt:

Fabien Ruf, Chef du service de la culture der Stadt Lausanne,
Präsident der Städtekonferenz Kultur,
021 315 25 25 oder 079 478 50 60.
Martin Tschirren, stv. Direktor Städteverband, 076 561 16 52.



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