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Zyprisches Roulette, Kommentar zur Euro-Rettung von Detlef Fechtner

Frankfurt (ots) - Was die Abgeordneten des zyprischen Parlaments gestern Abend geritten hat, als sie die Abstimmung über das Hilfsprogramm zu einer Demonstration des Unmuts über die Euro-Partner machten, ist unklar. Es sei eine "Frage der Ehre", gegen das Hilfsangebot zu stimmen, wurden gleich mehrere Abgeordnete zitiert. Keiner hatte danach die Courage, dem Programm zuzustimmen. In Worten: keiner. Klar ist, dass das zyprische Parlament ein gewaltiges Risiko eingegangen ist. Denn wer sich so polternd gegen die Bedingungen der Milliardenhilfe auflehnt, muss damit rechnen, dass ihn die Kapitalgeber dafür doppelt hart rannehmen werden - wenn nicht gar fallen lassen.

Vieles von dem, was jüngst aus Nikosia zu hören war, erweckt den Eindruck, Zypern vertraue darauf, dass die Eurogruppe das Risiko eines Abschieds des Landes aus dem Euro nicht eingehen und deshalb letztlich einlenken werde. Diese Überlegung ist nachvollziehbar, da die Eurogruppe in der Vergangenheit ja immer wieder Wege gefunden hat, um Griechenland durchzuschleppen, selbst wenn Hellas Zusagen nicht eingehalten hatte.

Im Fall Zypern allerdings ist dreierlei anders. Erstens ist die Geduld der Euro-Partner im Jahr 4 des Euro-Rettungsmanagements - und wenige Monate vor der Bundestagswahl - begrenzt. Zweitens haben die Griechen ihre Kapitalgeber nie so offen vor den Kopf gestoßen, wie es das zyprische Parlament gestern getan hat. Und drittens darf nicht vergessen werden, für wen und was sich die Parlamentarier da gerade verkämpfen: für ein fragwürdiges Geschäftsmodell, das vermögenden Ausländern erlaubt, Guthaben auf Konten zu bunkern, ohne dass die Herkunft der Gelder und die Steuerehrlichkeit ihrer Besitzer streng geprüft werden. Mag sein, dass es für die zyprisch-russischen Beziehungen belastend wäre, den Steuersatz auf Einlagen von mehr als 100000 Euro weit nördlich von 10% anzusetzen. Aber zum einen hätten 15% locker gereicht, um die Rechnung wieder stimmig zu machen und trotzdem Kleinsparer zu verschonen. Und zum anderen muss man das Paket, das unter anderem von nicht sehr wohlhabenden Steuerzahlern in Estland und Slowenien mitfinanziert wird, ja nicht in Bausch und Bogen zurückweisen.

Es wäre voreilig, Zyperns Euro-Mitgliedschaft mit der gestrigen Abstimmung bereits abzuschreiben. Die Eurogruppe wird gewiss versuchen, doch noch einen Kompromiss zu finden. Aber die Zeit verrinnt, denn ewig wird Nikosia keine Bankfeiertage anordnen können.

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