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Leichte Sommergerüchte, Kommentar zur Staatsschuldenkrise von Detlef Fechtner

Frankfurt (ots) - Ein Gespenst geht um in Europa - der EU-Diplomat. Seit Ausbruch der Schuldenkrise sind die Zeitungen voll von ihm. Früher konnte man ziemlich sicher sein, dass das, was EU-Diplomaten berichteten, wenig später tatsächlich so eintrat. Im Grunde war EU-Diplomat nämlich das Codewort für Minister oder Staatssekretäre, die nicht genannt werden wollten, - und Regierungschefs hießen "hochrangige EU-Diplomaten".

Heute ist das anders. Weil Entscheidungen in der Schuldenkrise viel schneller fallen müssen, steigt das Interesse an Wasserstandsmeldungen. Der Kreis derer, die unter EU-Diplomaten firmieren, ist daher gewachsen. Und sie werden längst nicht nur zitiert, wenn sie bestätigen, was entschieden wird. Sondern auch, was alles erwogen wird. Und erwogen wird viel.

Das ist gerade jetzt zu spüren. Börsentäglich tauchen Gerüchte über das weitere Vorgehen in der Staatsschuldenkrise auf. Das überrascht nicht, solange Spanien unter hohen Anleihezinsen leidet und deshalb Spitzenpolitiker aus Madrid durch halb Europa touren, um zu sondieren, wie der Zinsdruck gelindert werden kann. Insofern ist es sicherlich richtig, dass, wie EU-Diplomaten bestätigen, der Einsatz aller zur Verfügung stehenden Instrumente erwogen wird - etwa Anleihekäufe durch die Euro-Schirme (nach einem Hilferuf) oder durch die Europäische Zentralbank (in Wiederaufnahme des Kaufprogramms). Es stimmt wohl auch, dass sich einzelne Finanz- und Geldpolitiker Maßnahmen vorstellen können, die über das Arsenal hinausreichen und allerlei Zustimmungen und Mehrheiten erfordern würden, etwa einen Zugang zu EZB-Liquidität für die Euro-Schirme.

Allen Vorschlägen gemein ist, dass niemand verlässlich einschätzen kann, ob es dazu kommt. Gewiss ist lediglich dreierlei. Erstens: Die Südländer suchen den einfachsten Weg zu Hilfsmilliarden. Zweitens: Ihre Euro-Partner bestehen auf möglichst umfassender Konditionalität aller Hilfen. Drittens: Solange der Dauer-Schirm ESM noch nicht aufgespannt werden kann, meiden alle Beteiligten weitreichende Entscheidungen.

Anfang September wird es spannend. Am 11. konkretisiert Brüssel die Pläne für die Bankenunion, am 12. entscheidet das Bundesverfassungsgericht über den ESM, am 14. treffen sich die Finanzminister zwei lange Tage. Bis dahin ist Geduld nötig, denn es wird noch jede Menge sommerliche Gerüchte geben - zumal die Märkte derzeit auf jedes Wort extrem sensibel reagieren - und sogar Informationen, die EU-Diplomaten zugeschrieben werden können.

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