Zurück am Abgrund, Kommentar zur Staatsschuldenkrise von Detlef Fechtner
Frankfurt (ots)
Es sei undenkbar, dass Angela Merkel noch einmal vor den Bundestag trete, um Zustimmung für weitere Griechen-Hilfen zu erbitten - so wurden gestern Berliner Ministerialbeamte zitiert. Fast der gleiche Satz war in Regierungskreisen schon einmal zu hören - im Frühjahr 2011. Monate später wurde trotzdem "Griechenland II" beschlossen - mit Zustimmung von Merkel und des Bundestags.
Daraus kann man zwar auf keinen Fall schlussfolgern, dass Griechenland im Herbst sowieso wieder fest mit frischem Geld seiner Euro-Partner rechnen kann. Aber es wäre ebenso voreilig zu glauben, der Ausstieg aus dem Euro sei bereits beschlossen. Beides stimmt nicht. Die Zukunft von Hellas entscheidet sich erst noch - eben im Laufe der Verhandlungen der Troika.
Griechenland ist zurück am Abgrund. Während des Wahlkampfs wurde nichts erfüllt, was versprochen war. Gleichzeitig haben die Parteien in Aussicht gestellt, dass sie den Euro-Partnern Nachverhandlungen abringen, um die Sanierung abzumildern. Kurzum: Eigentlich rechnen die Griechen mit einer langsameren und die Euro-Partner mit einer schnelleren Gangart beim Sparen, Privatisieren und Reformieren. Niemand kann sich ob dieser vertrackten Ausgangslage wundern, dass Euroland nun den Druck erhöht.
Denn in der Tat ist der Spielraum der Europäer, erneut ein Auge zuzudrücken, geringer denn je - vor allem wegen des Risikos, dass der Internationale Währungsfonds abspringt. Ohne den IWF, das sagen selbst die Optimisten im diplomatischen Lager, würde es arg schwer, eine Hellas-Pleite zu verhindern. Man muss daher kein Eurokrat sein, um zu sagen: Nicht Brüssel, sondern Athen ist am Zuge. Griechenland muss endlich Angebote liefern, wie das Land den Rückstand aufholen will. Das sollten auch jene akzeptieren, die den Euro-Partnern unterstellen, sie würden Hellas ohnehin zu viel abfordern und das Land einem brutalen Spardiktat unterwerfen.
Eine solche Sicht der Dinge blendet die Verantwortung aus, die Griechenland als Gegenleistung für die Hilfsmilliarden übernommen hat - auch gegenüber anderen Euro-Krisenländern. Schließlich entscheiden die Verhandlungen in Athen auch über die Risikoprämien Spaniens und Italiens mit. Der Versuch von Finanzpolitikern, Investoren zu überzeugen, dass die griechische Tragödie nichts mit den spanischen Problemen zu tun hat, ist gescheitert. Das wiederum sollten all jene im Kopf haben, die derzeit leichtfertig darüber plaudern, dass ein Griechen-Exit ein relativ einfach beherrschbarer Vorgang wäre.
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