The Sapir Organization

Tamir Sapir will schikanösen Einspruch nicht hinnehmen und ein zu seinen Gunsten gefälltes internationales Schiedsgerichtsurteils über 28 Millionen USD durchsetzen

    New York (ots/PRNewswire) -

    - Russlands Oberstes Handelsgericht wird Einspruch wegen 'neu eingetretener Umstände' anhören - diese betreffen Zeichensetzung bzw. angeblich fehlerhaft gesetzten Bindestrich;

    - Die Anhörung soll am 22. Januar 2008 stattfinden.

    Das Unternehmen "Moscow Oil Refinery" (MOR) hindert den New Yorker Geschäftsmann und Immobilienunternehmer Tamir Sapir an der Vollstreckung  einer durch ein internationales Schiedsgericht getroffenen  Grundsatzentscheidung aus dem Jahr 2005 über 28 Millionen USD. Das  Schiedsurteil war nach langwierigem Rechtsstreit auch durch Russlands  Oberstes Arbitrazh (Handels-)Gericht bestätigt worden. Es war gegen MOR und    zugunsten von Mr. Sapirs New Yorker Unternehmen Joy-Lud Distributors  International Inc. ausgefallen.

    MOR wehrt sich weiterhin gegen die Vollstreckung des vom Obersten Arbitrazh-Gericht Russlands bestätigten Schiedsgerichtsspruchs und begründet  seinen neuerlichen Einspruch damit, dass der Name des Unternehmens von Mr.  Sapir, Joy-Lud, manchmal mit Bindestrich (Joy-Lud) und manchmal ohne  Bindestrich (Joy Lud) geschrieben wird. Russlands Oberstes Arbitrazh-Gericht  wird diesen Einspruch als "neu eingetretenen Umstand" am 22. Januar 2008  anhören. Durch seine Bereitschaft zur Anhörung der Argumente MORs verschafft  Russlands Oberstes Arbitrazh-Gericht solch lächerlichen Einsprüchen  Beachtung, statt zu entscheiden, ob es überhaupt zu einer Anhörung kommen  soll.

    MOR ist ein in Moskau ansässiges, russisches Unternehmen. In den Jahren  von 1992 bis 1998 kam es zwischen Joy-Lud und MOR zu insgesamt 16  Vertragsabschlüssen über die Lieferung von Erdölprodukten durch MOR an Joy- Lud. Seit dem ersten Vertragsabschluss zwischen den beiden Firmen im Jahre  1992 wurden beide Schreibweisen verwendet. MOR hatte die Doppelschreibweise zuvor nie beanstandet, was ganz besonders die Verschlagenheit dieses neuerlichen Einspruchs unterstreicht. MOR beanstandete den Bindestrich auch  nicht, als das Unternehmen im Jahre 2003 die Unternehmensunterlagen von Joy- Lud übernahm und infolgedessen spätestens zu diesem Zeitpunkt über die  korrekte Schreibweise von Mr. Sapirs Unternehmen informiert war. Auch das  oberste Arbitrazh-Gericht war über die richtige Schreibweise des Firmennamens informiert, nachdem ihm eben diese Unterlagen anlässlich der Bestätigung des  Stockholmer Schiedsspruchs vorgelegt worden waren. Die Tatsache, dass sowohl  das Gericht als auch MOR Kenntnis über die richtige Schreibweise besassen,  lässt daran zweifeln, ob ein fehlender Bindestrich als "neu eingetretener  Umstand" gewertet werden kann.

    "Natürlich bin ich enttäuscht darüber, dass Russlands oberstes Handelsgericht diesem schikanösen Einspruch von MORs Seite Gehör schenkt. Das  Unternehmen versucht damit, die durch das internationale Schiedsgericht  festgelegte Zahlung zu umgehen, die das Gericht gegen verschiedene vorherige  Einsprüche bereits bestätigt hatte", sagte Tamir Sapir, Geschäftsführer von  The Sapir Organization.

    Die vom Obersten Arbitrazh-Gericht getroffene Entscheidung zur Anhörung  des Einspruchs von MOR untergräbt die handelsgeschäftlichen Beziehungen  zwischen Russland und den westlichen Staaten. Ein Einspruch aufgrund eines  angeblich fehlenden Bindestrichs, über den sowohl das Gericht als auch MOR  informiert waren, stellt die Autorität des Stockholmer Schiedsgerichts in  Frage, das als allgemein anerkannte Schlichtungsstelle für Streitigkeiten im Zusammenhang mit der vormaligen UdSSR gilt. Diese Entscheidung könnte den  Investitionsanreiz in Russland erheblich beeinträchtigen, da westliche Länder  den Eindruck gewinnen könnten, vor russischen Gerichten über keinerlei  Handhabe gegen lächerliche Anschuldigungen seitens russischer Unternehmen zu  verfügen.

    Am 19. Januar 1995 unterzeichnete Joy-Lud einen in russischer Sprache  aufgesetzten Vertrag, in dem der Firmenname einen Bindestrich ("Joy-Lud")  enthielt, entsprechend der russischen Gepflogenheit, Komposita (wie z. B.  New-York, San-Francisco, Los-Angeles) mit Bindestrich zu schreiben.

    Im April 1998 kam MOR seinen vertraglichen Verpflichtungen nicht nach,  worauf sich beide Parteien auf ein aussergerichtliches Schiedsverfahren an  einem Schiedsgericht im schwedischen Stockholm einigten. Am 14. Juni 2005  fällte das Gericht einen Schiedsspruch, nach dem MOR an Joy-Lud 28 Millionen  USD zu zahlen hatte, zuzüglich Zinsen und Kosten des  Schiedsgerichtsverfahrens. Die zur Zeit fälligen Zinsen belaufen sich auf  mehr als 8 Millionen USD. Der Schiedsspruch war in russischer Sprache  abgefasst. Auf der Titelseite und im Haupttext des Schiedsurteils erschien  der Name des Unternehmens mit Bindestrich ("Joy-Lud"), während andere  Passagen die Schreibweise "Joy Lud" (ohne Bindestrich) enthielten.

ots Originaltext: The Sapir Organization
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