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Gewerbeverband - Agrarpolitik 2011: Wenig Perspektiven

      Bern (ots) - Der Schweizerische Gewerbeverband (SGV) ist von der
heute veröffentlichten Botschaft zur Agrarpolitik 2011 wenig
begeistert. Der Bundesrat hat die Vernehmlassungsergebnisse
schlichtweg ignoriert.

    Die vom Bundesrat zuhanden des Parlaments verabschiedete
Agrarpolitik 2011 zeigt der Landwirtschaft und den vor- und
nachgelagerten Stufen kaum neue Perspektiven auf: Die vom SGV
geforderte professionelle, produzierenden Landwirtschaft mit
zukunftsgerichteten Strukturen und möglichst wenigen staatlichen
Vorschriften kann mit diesem insgesamt zaghaften Reformpaket nicht
realisiert werden. Die Hoffnung liegt daher auf einem umfassenden
Agrarfreihandelsabkommen mit der EU, das der Landwirtschaft klare
Perspektiven eröffnen würde.

    Der SGV wird in der kommenden parlamentarischen Debatte seinen
Einfluss geltend machen, um vor allem in den folgenden drei Bereichen
Korrekturen zu erreichen:

    - Keine Konkurrenzierung des direkt betroffenen Gewerbes: Der SGV
lehnt Privilegien für die Landwirtschaft zulasten anderer
Wirtschaftszweige und namentlich des Gewerbes ab; von gleich langen
Spiessen für Landwirtschaft und Gewerbe, wie sie kürzlich in einer
vom Bundesamt für Landwirtschaft in Auftrag gegebenen Studie
behauptet wird, kann keine Rede sein.

    - Konsequentere Massnahmen zur Kostensenkung: Der SGV fordert eine wesentlich stärkere Senkung des Schwellenpreises für Futtermittel, die vermehrte Zulassung von Parallelimporten, den raschen Abbau von technischen Handelshemmnissen (Cassis de Dijon) und Massnahmen für vermehrten Wettbewerb auf allen Stufen.

    - Abschaffung der Versteigerungssysteme: Der SGV ist gegen die vom Bundesrat vorgeschlagene Versteigerung von Importkontingenten, namentlich bei den Kartoffeln. Mittel- und längerfristig sind die Zollkontingente abzuschaffen und durch ein Einzollsystem ergänzt mit einer WTO-konformen Schutzklausel zu ersetzen.

ots Originaltext: SGV
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