AUNS - Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz

AUNS weist die groteske Kritik von Folterstaaten an der Schweiz in aller Schärfe zurück

    Bern (ots) - Die Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (AUNS) weist die groteske Kritik des UNO-Menschenrechtsrates am angeblich menschenrechtswidrigen Umgang der Schweiz mit Frauen, Ausländern und Religionen in aller Schärfe zurück. Tatsache ist, dass die Schweiz weltweit eines jener Länder ist, welche die persönliche Freiheit, die Bürgerrechte und die Menschenrechte am konsequentesten praktizieren.

      Es ist skandalös, dass Staaten, in denen gefoltert wird, in denen
die Menschenrechte ein Fremdwort sind, die keine Presse-, Meinungs-
und Versammlungsfreiheit kennen, die jede Opposition unterdrücken und
Oppositionspolitiker willkürlich verhaften, in denen andere
Religionen unterdrückt oder gar verfolgt werden, und in denen Frauen
praktisch rechtlos sind, - dass solche Staaten ausgerechnet die
Schweiz kritisieren wegen "Fremdenfeindlichkeit, Rassenhass, der
Gewaltanwendung von Polizisten, dem mangelnden Verbot von Sklaverei"
(!) und dergleichen mehr.

    Der "UNO-Menschenrechtsrat", dessen Schaffung von Bundesrätin Calmy-Rey vehement vorangetrieben und als grosser Erfolg der schweizerischen Aussenpolitik gefeiert wurde, führt sich so selbst ad absurdum. Dass die Aussenministerin auch noch eilfertig erklärt, die Anstrengungen der Schweiz für Verbesserungen seien "nicht beendet", schlägt dem Fass vollends den Boden aus.

    Die AUNS verlangt vom Bundesrat, dass er die absurden Unterstellungen von Seiten des Menschenrechtsrates in aller Schärfe zurückweist und sich derartige Einmischungen in unseren freiheitlichen, demokratischen und souveränen Rechtsstaat nicht gefallen lässt. Ebenso ist die vom Menschenrechtsrat geforderte Schaffung einer "nationalen Menschenrechtsinstitution" völlig überflüssig.

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                            Schweiz
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