Parlamentsdienste

PD: Offizieller Besuch einer Delegation der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrates in der Volksrepublik China

      (ots) - Eine Delegation der APK-N ist auf Einladung der
aussenpolitischen Kommission des Nationalen Volkskongresses vom 26.
Oktober bis zum 3. November nach China gereist. Sie hat verschiedene
Städte besucht und Gespräche zu unterschiedlichen Themen geführt: In
Peking fanden politische Gespräche statt, in Shanghai befasste sie
sich mit der Wirtschaft und den Schweizer Unternehmen in China, und
in Kunming besichtigte sie Projekte der Partnerschaft Zürich -
Kunming.

    Diese Reise folgt auf einen Besuch der aussenpolitischen Kommission des chinesischen Nationalen Volkskongresses (NVK) in der Schweiz im Jahr 2001. Sie ist Ausdruck der Bemühungen der APK-N, die freundschaftlichen Beziehungen zwischen den Parlamenten der beiden Staaten zu festigen. Überdies ging es der APK-N darum, im gegenseitigen Respekt einen Dialog zu fördern, der es erlaubt Themen zu erörtern, bei denen die Standpunkte divergieren. Die politischen Gespräche fanden zur Hauptsache in Peking statt. Eingehende Diskussionen führte die Delegation namentlich mit der aussenpolitischen Kommission des NVK unter dem Vorsitz von deren Vizepräsidenten Cai Fangbao. Sie traf überdies Zou Jiahua, Vizepräsident des Ständigen Ausschusses des NVK, sowie ranghohe Vertreter des Aussenministeriums und der Internationalen Abteilung des Zentralkomitees der kommunistischen Partei. Die Schweizer Delegation wurde von den chinesischen Behörden herzlich empfangen. Sie konnte feststellen, welch guten Ruf die Schweiz in China geniesst. Ihre chinesischen Gesprächspartner haben immer wieder betont, wie wichtig es für China war, dass die Schweiz als eines der ersten Länder 1950 die Volksrepublik China (VRC) anerkannt hat und wie sehr sie die Schweiz dafür schätzen. Die Delegation der APK-N hat hervorgehoben, dass die beiden Länder, neben den geografischen und kulturellen Unterschieden, auch Verbindendes haben, nämlich das Streben nach Einheit in der Vielfalt. Sie legte dar, dass die Schweiz mit dem Föderalismus und der damit verbundenen weitgehenden regionalen Autonomie, der Neutralität, der direkten Demokratie und dem Rechtsstaat über Jahrhunderte Lösungen entwickelt hat, die den Zusammenhalt des Landes sicherstellen und den Frieden und die Stabilität fördern. Auf die Fragen zu Taiwan und zum TIbet, die die Schweizer Delegation stellte, antworteten ihre chinesischen Kollegen, sie verfolgten weiterhin den Grundsatz eines einzigen Chinas verknüpft mit der Garantie der regionalen Autonomie und der kulturellen Eigenheiten der Minderheiten. Sie gaben ihrem Wunsch Ausdruck, die Schweiz möge diese Politik weiterhin unterstützen. Auch Fragen zur Religionsfreiheit und zu Falungong wurden diskutiert. Diese Diskussionen erlaubten es der Schweizer Delegation, die Haltung der chinesischen Behörden besser zu verstehen. Zur Diskussion gelangten auch der Beitritt Chinas zur WTO und seine Auswirkungen auf die Landwirtschaft, die wirtschaftliche Entwicklung des Landes und die bilateralen Beziehungen zwischen den beiden Ländern. Beide Länder äusserten den Wunsch, dass die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und China in allen Bereichen, namentlich im Bereich des Dialogs über die Menschenrechte, ausgebaut werde. Die Wirtschaft stand im Zentrum des Besuchs in Shanghai. Die Delegation zeigte sich beeindruckt über die rasante Entwicklung der Wirtschaftszone von Putong und über das gewaltige Potenzial dieses Industrie- und Handelsgebietes. Besuche bei Schweizer Firmen in Shanghai haben diesen Eindruck bestätigt und gezeigt, wie ausserordentlich wichtig es für die Schweiz ist, in diesem stark expandierenden Markt präsent zu sein. In Kunming hat die Delegation Projekte besucht, die im Rahmen einer Partnerschaft zwischen dieser Stadt und der Stadt Zürich und mit der Unterstützung der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit realisiert werden: eine Trinkwasseraufbereitungsanlage, eine Autobus- Linie, die auf einer Sonderspur fährt, und den Schutz eines alten Quartiers. Die Mitglieder der Delegation konnten sich von Sinn, Zweck und Qualität dieser Projekte, überzeugen. Diese beanspruchen beschränkte finanzielle Mittel und können als Muster für andere Städte Chinas dienen. Die Delegation wurde geleitet von Nationalrat Claude Frey, Präsident der APK-N, und setzte sich zusammen aus den Nationalrätinnen Lisbeth Fehr, Doris Stump und Rosmarie Zapfl und den Nationalräten Erwin Jutzet, John Dupraz, Remo Gysin und Roland Wiederkehr. Eine Equipe des Westschweizer Fernsehens hat die Delegation auf ihrer Reise begleitet mit dem Ziel, einen Dokumentarfilm für die Sendung "Temps présents" zu drehen.

Bern, 11. November 2002 Parlamentsdienste Auskünfte: Nationalrat Claude Frey, Kommissionspräsident, Tel. 032 732 96 90 Paolo Janke, Kommissionssekretär, Tel. 031 322 97 15



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