Bundesamt für Strassen ASTRA

ASTRA: Satellitennavigationssystem Galileo: Bundesrat genehmigt Schweizer Beitrag

      Bern (ots) - Im Hinblick auf eine Vollmitgliedschaft beim
europäischen Satellitennavigationssystem Galileo will sich die
Schweiz bereits in der aktuellen Entwicklungsphase finanziell
beteiligen und damit den Technologie- und Industriestandort Schweiz
stärken. Der Bundesrat hat heute den Schweizer Beitrag von CHF 10
Mio. genehmigt.

    Galileo ist ein gemeinsames Programm der EU und der Europäischen Weltraumorganisation ESA, welches ein ziviles Satellitennavigationssystem neuer Generation entwickelt. Ab 2008 soll es mit 30 Satelliten eine im Vergleich zum nordamerikanischen, militärischen Global Positioning System (GPS) zuverlässigere und präzisere Satellitennavigation gewährleisten. Galileo wird mit GPS interoperabel sein, kann jedoch auch unabhängig davon betrieben und genutzt werden. Damit wird der faktischen Abhängigkeit der europäischen Benutzer von GPS ein Ende gesetzt. Darüber hinaus soll Galileo die Verfügbarkeit der Signale und Datenflüsse sowohl in Friedens- als auch in Krisenzeiten sicherstellen.

Exploratorische Gespräche mit EU über Beteiligungsmodalitäten im Gang

    Im Juni 2002 hat die Europäische Kommission die Schweiz eingeladen, sich über ihre Teilnahme am ESA-Teil von Galileo hinaus direkt am EU-Teil von Galileo zu beteiligen. Der Bundesrat hat mit Beschluss vom 15. Dezember 2003 die Verwaltung beauftragt, exploratorische Gespräche mit der EU über die Modalitäten einer solchen Beteiligung zu führen. Diese Gespräche werden im Hinblick auf eine Vollmitgliedschaft der Schweiz bei der Galileo-Agentur unter Federführung des UVEK, in Zusammenarbeit mit dem EDA/EVD und unter Beizug des EDI/Bereich Raumfahrt geführt. Diese Mitgliedschaft ist in einem völkerrechtlichen Vertrag zu regeln. Nach Abschluss der exploratorischen Gespräche soll dem Bundesrat ein entsprechendes Verhandlungsmandat zur Genehmigung unterbreitet werden.

    Die Höhe der finanziellen Beteilung der Schweiz an der Galileo- Agentur wird von den auszuhandelnden Modalitäten dieser Beteiligung abhängen. Die finanziellen Mittel der Schweiz werden – wie im Bundesratsbeschluss vom 15. Dezember 2003 beschlossen – intern zu kompensieren sein.

Attraktivität für Technologie- und Industriestandort Schweiz

    Die exploratorischen Gespräche mit der Europäischen Kommission haben ergeben, dass es von Vorteil ist, wenn sich die Schweiz bereits während der laufenden Programmphase finanziell am EU-Teil von Galileo beteiligt. Dies erlaubt, in den folgenden, industriell besonders interessanten Programmphasen, einen angemessenen finanziellen Rückfluss zu sichern. Mit einem Beitrag der Schweiz im Jahre 2006 kann somit die Position des Technologie- und Industriestandortes Schweiz gestärkt werden.

Kompensation des Beitrages aus der Rubrik „Nationalstrassen Bau“

    Vor diesem Hintergrund hat der Bundesrat entschieden, dass sich die Schweiz mit maximal CHF 10 Mio. an der laufenden Programmphase von Galileo beteiligt. Diese sollen auf der Rubrik Nationalstrassen Bau im Jahre 2006 im selben Umfang kompensiert werden. Die Auszahlung darf jedoch erst erfolgen, wenn die Schweiz hinreichende Zusicherungen für Gegenleistungen erhalten haben wird.

UVEK Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie, Kommunikation Pressedienst

Auskünfte: Informationsdienst Bundesamt für Strassen, 031 324 14 91

Im Internet: www.astra.admin.ch



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